Zoff um zusätzliche Flüchtlinge in Dresden ist entschieden

Dresden - Dresden wird nicht zum sicheren Hafen für Flüchtlinge.

Dresden wird keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen.
Dresden wird keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen.  © Socrates Baltagiannis/dpa

Der Stadtrat hat Donnerstag den gemeinsamen Antrag von Grünen, Linken, SPD, Max Aschenbach (35, PARTEI) und Martin Schulte-Wissermann (49, Piraten) abgelehnt, der die Bereitschaft zur Aufnahme von zusätzlichen Flüchtlingen vorgesehen hat. Die Entscheidung war mit einem Ergebnis von 35 zu 35 Stimmen denkbar knapp.

Vorangegangen ist eine fast anderthalbstündige Debatte, in der es ziemlich emotional zuging. Aschenbach zeigte ein Video mit toten Flüchtlingen und beleidigte die rechte Seite des Rates inklusive FDP und CDU als "rassistische Arschlöcher".

CDU-Chef Peter Krüger forderte daraufhin von Sitzungsleiter Detlef Sittel (53 CDU) Sanktionen.

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In der Folge machten Vertreter von der Seebrücke Dresden, Mission Lifeline und dem Verein "Zeugen der Flucht" auf das Leid der Flüchtlinge aufmerksam, genauso wie die Redner von Grünen, Linken und SPD.

"Wir haben leider keinen direkten Einfluss, aber wir können uns solidarisch zeigen", sagte Andrea Mühle (43, Grüne). FDP-Stadtrat Christoph Blödner (38) machte dagegen deutlich: "Wir sind dafür da, die Probleme zu lösen, für die wir zuständig sind". So sah es auch Hans-Joachim Brauns (61, CDU), der weiter auf eine europäische Lösung hofft.

Mit der Ablehnung des Antrags bleibt Leipzig, das Anfang des Monats beigetreten ist, die einzige sächsische Stadt im Bündnis "Seebrücke. Schafft sichere Häfen".

Titelfoto: Socrates Baltagiannis/dpa

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