Aktionstag gegen Hasspostings: Zehn Durchsuchungen in Hessen

Wiesbaden - Mit Durchsuchungen und Vernehmungen bei zehn Verdächtigen haben sich Ermittler des Landeskriminalamts und anderer Behörden am Mittwoch an einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings beteiligt.

Im Zuge des bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings gab es in Hessen zehn Durchsuchungen und Vernehmungen. (Symbolfoto)
Im Zuge des bundesweiten Aktionstages gegen Hasspostings gab es in Hessen zehn Durchsuchungen und Vernehmungen. (Symbolfoto)  © 123RF/bartusp

Hessen habe damit einen Schwerpunkt der bundesweit 90 Durchsuchungen gebildet, sagte ein Sprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.

Bei den Beschuldigten handele es sich um neun Männer und eine Frau im Alter zwischen 19 und 63 Jahren aus Frankfurt am Main, den Landkreisen Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf.

Sie stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken Beleidigungen und Hass verbreitet zu haben. Dabei ging es teils um Beleidigungen gegen Politiker, teils um sexualisierte Beleidigungen und Drohungen gegen Frauen sowie um Verbreitung nationalsozialistischer Symbole, wie es hieß.

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Die Ermittlungen gegen die Verdächtigen gehen überwiegend auf Meldungen von Bürgern oder zivilgesellschaftlichen Organisationen bei den Meldeplattformen zurück, die im Rahmen der Aktion "Hessen gegen Hetze" eingerichtet worden waren.

Die ZIT ist für die zentrale Prüfung solcher Fälle zuständig und führt zusammen mit dem LKA die Ermittlungen, wenn Hasspostings strafrechtlich relevant sind.

Titelfoto: 123RF/bartusp

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