Dieselfahrverbot in Frankfurt? Schon bald könnte es so weit sein

Wiesbaden/Frankfurt am Main - Autofahrern in Frankfurt droht im nächsten Jahr ein Dieselfahrverbot

Das Foto aus dem November 2019 zeigt eine Dieselfahrverbots-Zone in Berlin.
Das Foto aus dem November 2019 zeigt eine Dieselfahrverbots-Zone in Berlin.  © Jörg Carstensen/dpa

Das geht aus dem Entwurf des Luftreinhalteplans für Hessens größte Stadt hervor, den Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Montag in Wiesbaden vorstellte.

Wenn die Stickoxidwerte im nächsten Frühjahr in Frankfurt über dem Grenzwert liegen, sollen einzelne Straßen insbesondere für ältere Dieselfahrzeuge tabu sein.

Mithilfe umfangreicher Verkehrs- und Immissionsgutachten habe das Umweltministerium in den vergangenen Monaten die Belastung innerhalb von Frankfurt sowie die Wirksamkeit von Maßnahmen berechnen lassen, erklärte Hinz. Neben den von der Stadt vorgeschlagenen Maßnahmen seien dabei nach der Vorgabe des Verwaltungsgerichts auch streckenbezogene oder kleinräumige Fahrverbote geprüft worden.

"Wir haben alle Maßnahmen, die die Stadt Frankfurt vorgeschlagen hat, im Luftreinhalteplan berücksichtigt", versicherte die Umweltministerin. "Die Verkehrs- und Immissionsgutachten verdeutlichen, dass wir an einigen Straßen voraussichtlich auch Fahrverbote vorsehen müssen."

Die Corona-Pandemie habe den Verkehr verringert, erklärte Hinz. "Viele sind auf das Fahrrad umgestiegen und auch das mobile Arbeiten von zu Hause aus trägt zur Luftverbesserung bei. Sollte es dabei bleiben, brauchen wir keine Fahrverbote."

Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen Hessen war der Ausgangspunkt

Ein Verkehrsschild "Verbot für Kraftfahrzeuge" mit dem Zusatz "Gilt für Diesel" steht vor einem Gericht.
Ein Verkehrsschild "Verbot für Kraftfahrzeuge" mit dem Zusatz "Gilt für Diesel" steht vor einem Gericht.  © Andreas Arnold/dpa

Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte in seinem Urteil von Ende 2019 die Stadt zur Prüfung von Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge verpflichtet, damit der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft eingehalten wird. Ausgangspunkt war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Hessen wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase (TAG24 berichtete).

Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) sagte, dass mit den bisherigen Maßnahmen die Zahl der Straßenabschnitte mit Grenzwertüberschreitungen deutlich gesenkt werden konnte. "Wir werden weiter daran arbeiten, dass diese Zahl gesenkt wird, um Fahrverbote zu vermeiden." Dazu müsse der Anteil der Autos am gesamten Verkehr gesenkt sowie die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs und des Radverkehrs weiter verbessert werden.

Hessenweit die einzige Stadt mit Fahrverboten ist bisher Darmstadt, hier wurden alte Diesel und Benziner von zwei großen Straßen verbannt (TAG24 berichtete).

Wiesbaden erzielte einen Vergleich. Ein Verhandlungstermin zu möglichen Fahrverboten in Limburg und Offenbach wurde vorerst auf Eis gelegt, da Offenbach einen neuen Luftreinhalteplan vorlegte.

Als weitere Maßnahmen des Luftreinhalteplans nannte Umweltministerin Priska Hinz mehr Rad- und Busspuren, eine engere Taktung des öffentlichen Nahverkehrs sowie mehr emissionsarme Busse und ein intelligentes Verkehrsleitsystem.

Der Planentwurf wird von Dienstag an öffentlich ausgelegt. Bis einschließlich 11. November können Einwendungen und Anregungen von Bürgern dazu gemacht werden. Bis Ende des Jahres soll der Luftreinhalteplan stehen.

Titelfoto: Jörg Carstensen/dpa

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