Tohuwabohu in Frankfurt: So lief der Demo-Samstag in der Mainmetropole

Frankfurt am Main - Rund 2500 Menschen haben am Samstag in der Frankfurter Innenstadt für ein freies Palästina demonstriert.

Mit Flaggen von Palästina in der Hand demonstrieren hunderte Menschen auf der Hauptwache in Frankfurt.
Mit Flaggen von Palästina in der Hand demonstrieren hunderte Menschen auf der Hauptwache in Frankfurt.  © dpa/Boris Rössler

Viele der Teilnehmer kamen mit palästinensischen Fahnen. Größere Zwischenfälle blieben aus, so ein Polizeisprecher. Die Polizei löste die Versammlung um 18 Uhr auf, da es den Angaben zufolge Verstöße gegen die Auflagen gegeben hatte.

Erst am Nachmittag hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Freitag beschlossene Verbot der Demonstration durch die Stadt Frankfurt aufgehoben. Ein Demonstrationsverbot sei das letzte Mittel, wenn etwa die Erteilung von Auflagen ausgeschöpft worden seien, entschied das Gericht.

Auch das Argument weiterer Veranstaltungen wie des ökumenischen Kirchentags, der weitestgehend virtuell stattfindet, könne ein Verbot dieser Veranstaltung nicht rechtfertigen. "Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigte nicht das Verbot derselben", hieß es.

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Die Stadt hatte am Freitag die Demonstration angesichts der Situation im Nahen Osten verboten. Es werde eine Gefährdung des öffentlichen Friedens und der Sicherheit in der Stadt angenommen, hieß es zur Begründung. Im Aufruf zu der Kundgebung war ein "freies Palästina vom Fluss bis zum Meer" gefordert worden.

Sicherheitsdezernent Markus Frank (52, CDU) befürchtete eine "Hass-Demonstration". "Antisemitismus sowie der Aufruf zum bewaffneten Kampf gegen Israel haben in Frankfurt am Main keinen Platz", betonte er am Freitag in einer Stellungnahme.

Verwaltungsgericht hatte Verbot der propalästinensischen Demo im Eilverfahren aufgehoben

"Der Nahostkonflikt und die Kritik am Handeln der israelischen Regierung darf nicht zu antisemitischen Vorfällen führen. Wir werden nicht hinnehmen, dass israelische Flaggen vor Synagogen verbrannt werden oder antisemitische Parolen geäußert werden und müssen dagegen unsere Stimme erheben", sagte am Samstag auch Beatrix Baumann (65), Vorstandssprecherin der Frankfurter Grünen.

In mehreren deutschen Städten hatte es in den vergangenen Tagen nach der Eskalation im Gaza-Konflikt antisemitische und anti-israelische Demonstrationen gegeben. Dabei wurden auch Israel-Flaggen angezündet.

Titelfoto: dpa/Boris Rössler

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