Corona-Regeln missachtet: Deshalb wurde die Anti-Rassismus-Demo in Hamburg nicht aufgelöst

Hamburg - Nach nicht genehmigten Demonstrationen mit bis zu 14.000 Teilnehmern ohne ausreichenden Abstand und Mund-Nase-Masken am Wochenende in Hamburg will die Polizei künftig anders vorgehen. 

Bis zu 14.000 Menschen hielten sich am Wochenende in der Innenstadt auf.
Bis zu 14.000 Menschen hielten sich am Wochenende in der Innenstadt auf.  © Blaulicht-News.de

Man werde alles dafür tun müssen, damit die Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingehalten werden, kündigte Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag an. 

Die Regeln würden auch für Versammlungen gelten. "Wir tun auch alles dafür, um sie durchzusetzen."

Eine Situation wie am Wochenende, wo auch in Hamburg wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd in Minneapolis Tausende gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gegangen waren, dürfe sich nicht wiederholen. 

Zwar sei die Demonstration, deren Anliegen auch von der Polizei geteilt werde, größtenteils friedlich und "würdig" verlaufen, sagte Grote. 

Dennoch sei der Vorgang mit Blick auf den täglichen Kampf um die Akzeptanz der Corona-Regeln problematisch. 

"Es ist uns natürlich bewusst, dass diese Bilder bei vielen Menschen für Irritationen gesorgt haben."

Die Entscheidung, die Demonstration nicht aufzulösen, sei aber richtig gewesen. "Das wäre die einzige Möglichkeit gewesen, das aufzulösen unter Einsatz von Zwang und Gewalt. Das wurde als nicht verhältnismäßig angesehen", sagte Grote. 

Organisatoren sollten andere Formate unterstützen

Zwischenzeitlich setzte die Polizei auch Wasserwerfer ein.
Zwischenzeitlich setzte die Polizei auch Wasserwerfer ein.  © Christian Charisius/dpa

Um solche Situationen künftig auszuschließen brauche es die Kooperation der Demonstrationsanmelder und Teilnehmer. 

"Eine Menschenmenge von 15.000 Menschen oder mehr, die sich vornimmt, sich in der Innenstadt zu versammeln, die hält keiner auf."

Für künftige Versammlungen müsse daher eine Form gefunden werden, "in der das räumlich entzerrt ist, in der es vielleicht auch mehrere miteinander verbundene Versammlungen geben kann oder in der man ein Format wählt wie eine Menschenkette", sagte der Senator.

Denkbar sei aber auch, den Zugang zum Veranstaltungsort zu begrenzen. 

"Es kommt aber ganz stark darauf an, dass es von Anfang an das Format ist, das auch von den Organisatoren mit unterstützt wird", so Grote. 

Titelfoto: Blaulicht-News.de

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