Start der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen verschoben

Hamburg - SPD und Grüne haben den für kommende Woche geplanten Start der Koalitionsverhandlungen wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben.

Katharina Fegebank (Grüne) und Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) müssen vorerst auf Abstand gehen. (Archivbild)
Katharina Fegebank (Grüne) und Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) müssen vorerst auf Abstand gehen. (Archivbild)  © Marcus Brandt/dpa

Ein konkreter Termin zur Aufnahme der Gespräche könne derzeit nicht festgelegt werden, teilten SPD und Grüne am Donnerstag mit. 

Der Start werde so lange ausgesetzt, bis die wesentlichen Senatsvertreter von der aktuellen Lage nicht mehr so beansprucht würden wie gegenwärtig.

"Leider haben sich die Anforderungen an konzentriertes Regierungshandeln innerhalb der vergangenen Wochen nicht wesentlich verändert", sagte Hamburgs SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin Melanie Leonhard. 

Es sei erforderlicher denn je, dass Senat und Behörden täglich an der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und an der Aufrechterhaltung der Grundfunktionen der Stadt arbeiteten. 

"All dies spannt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der geplanten Koalitionsverhandlungen unverändert ein, weswegen eine erneute Verschiebung leider unumgänglich ist", erklärte Leonhard.

Corona-Krise hat oberste Priorität

Grünen-Chefin Anna Gallina betonte: "Die Bewältigung der Corona-Krise hat für uns oberste Priorität." Die Menschen könnten sich darauf verlassen, dass die rot-grüne Koalition ihre ganze Kraft dafür aufwende, Hamburg so gut wie möglich durch die Krise zu führen. 

"Wir sehen, dass die Corona-Krise alle Lebensbereiche erfasst und mit großen Belastungen, Einschränkungen und auch mit Ängsten einhergeht."

Es ist bereits die zweite Verschiebung der Koalitionsverhandlungen wegen der Corona-Pandemie. Zwischen den Parteien fanden bereits zwei Sondierungsgespräche statt. Die SPD wurde bei der Bürgerschaftswahl im Februar mit 39,2 Prozent stärkste Kraft, die Grünen holten mit 24,2 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie bei der Wahl 2015.

Titelfoto: Marcus Brandt/dpa

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