Millionen-Streit um "Gorch Fock": Gericht fordert Vergleich

Aktualisiert, 24. November, 14.40 Uhr

Bremen – Die Instandsetzung des Marineschulschiffs "Gorch Fock" war teuer, aber sie hatte zuletzt ein festes Preisschild: 135 Millionen Euro. Doch noch sind nicht alle alten Forderungen abgegolten.

Der Millionen-Streit um das Segelschulschiff "Gorch Fock" geht in die nächste Runde.
Der Millionen-Streit um das Segelschulschiff "Gorch Fock" geht in die nächste Runde.  © Axel Heimken/dpa

In dem millionenschweren Streit um Reparaturkosten am Segelschulschiff hat das Oberlandesgericht Bremen einen Vergleich angeregt.

Der Bund solle der Bremerhavener Werft Bredo Dry Docks 2,5 Millionen Euro für ihre Leistungen zahlen, schlug der Vorsitzende Richter Klaus-Dieter Schromeck vor. Bredo fordert 10,5 Millionen Euro, scheiterte damit aber 2020 in erster Instanz beim Landgericht Bremen.

Die "Gorch Fock" selbst ist derzeit auf ihrer ersten Auslandsfahrt nach fast sechs Jahren Sanierung. Der Dreimaster fuhr am Mittwoch durch den Ärmelkanal mit dem Ziel Kanarische Inseln.

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Für die Generalüberholung waren zunächst 10 Millionen Euro eingeplant gewesen, nach großen Steigerungen deckelte die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Ausgaben auf 135 Millionen Euro.

Die Endabrechnung des Vorhabens laufe, sagte Anwalt Frank Deller als Rechtsvertreter des Bundes in Bremen.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Werft

Der Dreimaster ist derzeit auf einer Ausbildungsfahrt zu den Kanarischen Inseln unterwegs.
Der Dreimaster ist derzeit auf einer Ausbildungsfahrt zu den Kanarischen Inseln unterwegs.  © Frank Molter/dpa

Der Bund werde prüfen, ob ein Vergleich in der vom Gericht vorgeschlagenen Höhe möglich sei. Das sagte die Vizepräsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden.

Die Prüfung könne wegen des Regierungswechsels in Berlin mit neuen Spitzen in Verteidigungs- und Finanzministerium aber mehrere Monate dauern.

In dem Berufungsverfahren am Oberlandesgericht kamen die gleichen Argumente aufs Tapet wie in der ersten Instanz. Als Subunternehmer hatte die Bredo-Werft die "Gorch Fock" von Januar 2016 bis Juni 2019 im Dock und baute den Stahlrumpf neu auf.

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Dafür seien 10,5 Millionen Euro noch offen. Nach Auffassung der Bundeswehr sind alle Rechnungen beim damaligen Hauptauftragnehmer, der Elsflether Werft, beglichen worden. Man werde die Arbeit nicht zweimal bezahlen, sagte Deller.

Bei der Elsflether Werft ist aber kaum etwas zu holen, sie hat im Februar 2019 Insolvenz angemeldet. Ihre früheren Geschäftsführer sollen mehrere Millionen Euro in undurchsichtige Nebengeschäfte gesteckt haben. Deshalb ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück.

Die deutsche Marine bildet auf der über 60 Jahre alten "Gorch Fock" ihren Offiziersnachwuchs im Seemannshandwerk aus.

Titelfoto: Axel Heimken/dpa

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