OLG entscheidet, ob Facebooksperre der rechten "Ein Prozent" bestehen bleibt

Dresden - Neue Runde in der Sache Facebook gegen "Ein Prozent". Der Internetriese hatte den Account des Vereins auf Facebook und Instagram gesperrt.

Im Oberlandesgericht Dresden soll heute eine Facebook-Entscheidung geprüft werden.
Im Oberlandesgericht Dresden soll heute eine Facebook-Entscheidung geprüft werden.  © Ove Landgraf

Begründung: Der Trupp stehe der Identitären Bewegung (IB) nahe. Eine Beschwerde dagegen hatte das Landgericht Görlitz abgelehnt. Heute sollen die Richter am Oberlandesgericht (OLG) in Dresden entscheiden.

Seit Sommer 2019 sind die Konten gesperrt. Im Zuge der Berichterstattung über die Wahl in Brandenburg hatte "Ein Prozent" einen Journalisten als "Denunziant" betitelt, dessen Kontaktadresse angegeben. 

Der Post wurde zwar erst gelöscht, dann wieder zugelassen. Doch Facebook sperrte kurz darauf die Accounts.

Im Eilverfahren vorm Landgericht Görlitz hatte der Verein versichert, weder Hass noch Terror zu verherrlichen, zur IB bestünde keinerlei Verbindung. Doch die Klage scheiterte. 

Nun liegt der Fall am OLG.

Titelfoto: Ove Landgraf

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