Böller-Verbot an Silvester: Gericht fällt Entscheidung

Hamburg – Zwei Böller-Fans sind mit ihren Eilanträgen gegen das Feuerwerksverbot an Silvester vor dem Verwaltungsgericht Hamburg gescheitert.

Das Feuerwehr an den Landungsbrücken wird es dieses Silvester nicht geben.
Das Feuerwehr an den Landungsbrücken wird es dieses Silvester nicht geben.  © Angelika Warmuth/dpa

Das zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassene Verbot diene vorrangig der Reduzierung menschlicher Kontakte und sei auch geeignet, Ansammlungen von Personen zu verhindern.

Das gelte auch für den privaten Raum, erläuterte das Gericht am Montag die gleichlautenden Entscheidungen zweier Kammern. Einer der Antragsteller habe dagegen bereits Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht erhoben.

Nach Auffassung der Kammern dürfte sich das Feuerwerksverbot als notwendige Schutzmaßnahme zur Eindämmung der Pandemie erweisen.

Es sei vergleichsweise wenig schwerwiegend und verhältnismäßig, auch wenn es aufgrund anderer Infektionsschutzmaßnahmen wie Abstandsgebot und Kontaktbeschränkungen für sich betrachtet nur geringen Einfluss auf die Pandemie haben sollte.

Nach der Coronavirus-Eindämmungsverordnung vom 23. Dezember sind der Verkauf und das Abbrennen von Feuerwerkskörpern und anderen pyrotechnischen Gegenständen untersagt.

Das gilt sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum. Ausgenommen vom Verbot sind nur Kleinstfeuerwerk wie Wunderkerzen bis 30 Zentimeter, Knallerbsen oder Tischfeuerwerk.

Titelfoto: Angelika Warmuth/dpa

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