Bundesgericht überprüft Verbot der Neonazi-Gruppe "Nordadler"

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Mittwoch (10 Uhr) über das Verbot der Neonazi-Gruppe "Nordadler".

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Mittwoch verhandelt, ob die Gruppierung "Nordadler" verboten bleiben soll.
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Mittwoch verhandelt, ob die Gruppierung "Nordadler" verboten bleiben soll.  © Jan Woitas/dpa

Das Bundesinnenministerium hatte die vor allem online agierende rechtsextremistische Vereinigung 2020 verboten. Die Behörden rechneten ihr mehrere Dutzend Mitglieder bundesweit zu, die sich zu Adolf Hitler bekannten und einschlägige Symbole und Sprache nutzten.

Gegen das Verbot nach Vereinsgesetz wurde Klage eingereicht. Laut Bundesverwaltungsgericht macht der Kläger geltend, dass das Bundesinnenministerium nicht zuständig gewesen sei. Zudem handele es sich nicht um einen Verein.

Das Gericht in Leipzig ist in erster und letzter Instanz für Klagen gegen Vereinsverbote zuständig.

Wann eine Entscheidung fallen sollte, war zunächst offen.

Titelfoto: Jan Woitas/dpa

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