Gericht überprüft AfD-Klage: War der Teil-Lockdown im November verfassungswidrig?

Weimar - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof überprüft die Corona-Verordnung zum Teil-Lockdown im vergangenen November.

Blick auf den Eingang zum Thüringer Verfassungsgerichtshof. Hier wird am heutigen Mittwoch die Corona-Verordnung zum Teil-Lockdown im November 2020 überprüft. Geklagt hat die AfD.
Blick auf den Eingang zum Thüringer Verfassungsgerichtshof. Hier wird am heutigen Mittwoch die Corona-Verordnung zum Teil-Lockdown im November 2020 überprüft. Geklagt hat die AfD.  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Verhandelt wird am heutigen Mittwoch ab 10 Uhr in Weimar. Geklagt hatte die Landtagsfraktion der AfD. Diese hatte bereits drei Thüringer Corona-Verordnungen von Frühjahr und Sommer 2020 angefochten, da sie die Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie für unverhältnismäßig hält.

Die Verfassungsrichter hatten daraufhin der rot-rot-grünen Landesregierung handwerkliche Fehler bescheinigt. Anfang März erklärten sie aus formellen Gründen die früheren Verordnungen rückwirkend in Teilen für nichtig. Die drastischen Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie stellten sie in ihrem Urteil aber nicht infrage.

Mit der seit November geltenden Sonderverordnung hatte das Land auf die steigenden Infektionszahlen reagiert und unter anderem die Schließung von Hotels und Gaststätten angeordnet.

Dagegen hat die AfD nun ebenfalls Verfassungsbedenken erhoben.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Gerichtsprozesse Thüringen:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0