Amtsgericht in Weimar kippt Maskenpflicht in Schulen: Ministerium zweifelt am Beschluss

Weimar - Thüringens Schüler müssen mit Schulbeginn nach den Osterferien am heutigen Montag verpflichtend eine Schutzmaske tragen. Daran ändert auch ein Urteil des Amtsgerichts Weimar in einer Familiensache nichts.

Blick auf das Amtsgericht Weimar. Das Gericht hatte angeordnet, dass an zwei Schulen in Thüringen die Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Das Bildungsministerium sieht in dem Urteil jedoch "gravierende verfahrensrechtliche Zweifel".
Blick auf das Amtsgericht Weimar. Das Gericht hatte angeordnet, dass an zwei Schulen in Thüringen die Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Das Bildungsministerium sieht in dem Urteil jedoch "gravierende verfahrensrechtliche Zweifel".  © Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

Das Urteil, das in den sozialen Medien für mächtig Wirbel gesorgt hatte und in vielen Internetgruppen geteilt wurde, könnte "rechtliche Wirkung allein für die am Verfahren Beteiligten" haben, teilte das Thüringer Bildungsministerium mit.

Es habe damit keine Auswirkungen auf die Infektionsschutzregeln an Thüringens Schulen insgesamt, heißt es weiter. Eine "ordnungsgemäße Bekanntgabe des Beschlusses sei bisher noch nicht erfolgt", heißt es in einer Stellungnahme.

Das Amtsgericht hatte per einstweiliger Anordnung verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die ab dem heutigen Montag geltende Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Auch Schnelltests dürfen laut dem Urteil nicht durchgeführt werden. Wie der MDR berichtete, soll es sich bei den Schulen um die Staatliche Grundschule Pestalozzi und die Staatliche Regelschule Pestalozzi in Weimar handeln.

Hintergrund des Gerichtsverfahrens war der Antrag einer Mutter. Durch das Tragen einer Maske im Unterricht sieht sie das Wohl ihrer beiden Kinder (8, 14) gefährdet. Das Gericht hatte seinen Beschluss im Anschluss jedoch auf alle Schüler und Schülerinnen der zwei Bildungseinrichtungen bezogen und nicht nur auf die zwei Jungen.

Laut Ministerium kann der Beschluss allerdings nur für die beiden Schüler gelten und habe keine Auswirkung auf die neu festgesetzten Corona-Regeln an Thüringens Schulen.

Stellungnahme des Bildungsministeriums zum Urteil:

Der Beschluss werfe laut Ministeriums außerdem "gravierende verfahrensrechtliche Zweifel auf". So habe das Familiengericht die Entscheidung getroffen.

Für die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung seien aber Verwaltungsgerichte zuständig, heißt es.

Titelfoto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa

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