Jobcenter muss Schülerin Computer und Zubehör zahlen

Nordhausen/Erfurt - Das Jobcenter muss die Kosten für einen Computer und Zubehör in Höhe von 500 Euro für eine Schülerin übernehmen, die Hartz-IV-Empfängerin ist.

Das Jobcenter muss einer Schülerin 500 Euro für einen Computer bezahlen. (Symbolbild)
Das Jobcenter muss einer Schülerin 500 Euro für einen Computer bezahlen. (Symbolbild)  © Jens Kalaene/ZB/dpa

Eine entsprechende Entscheidung traf das Landessozialgericht bereits am 8. Januar, wie das Gericht am heutigen Dienstag in Erfurt mitteilte. Zuvor hatte das Jobcenter und das Sozialgericht Nordhausen abgelehnt. Die Entscheidung ist den Angaben zufolge nicht anfechtbar.

Die Mutter des Mädchens, das die 8. Klasse einer staatlichen Regelschule besucht, hatte die Übernahme der Kosten für einen Computer sowie Drucker samt Zubehör für den Schulunterricht beantragt.

Begründung: Nach der coronabedingten Schließung der Schule könne ihre Tochter ohne internetfähigen Computer nicht auf die Thüringer Schulcloud zugreifen. Sie forderte die Kostenübernahme, weil diese nicht durch den Regelbedarf abgedeckt seien.

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Dieser Auffassung schlossen sich die Richter des Landessozialgerichts an. Per einstweiliger Anordnung verpflichteten sie das Jobcenter, der Klägerin einen Computer mit Zubehör zur Verfügung zu stellen oder ihr 500 Euro für den Kauf der Ausrüstung zu erstatten.

Ohne Erfolg bliebe dabei die Klägerin mit der Forderung, ein bestimmtes Gerät zu einem höheren Preis erwerben zu dürfen. Sie müsse sich mit einem kostengünstigeren und gegebenenfalls gebrauchten Gerät zufriedengeben.

Titelfoto: Jens Kalaene/ZB/dpa

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