Nach Masken-Urteil in Weimar: Zuständiger Richter im Fadenkreuz der Justiz

Weimar/Erfurt - Der Richter des Amtsgerichts Weimar, der ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen gefällt hat, steht nun selbst im Fokus der Justiz.

Das Behördenschild mit der Aufschrift "Amtsgericht Weimar" ist am Amtsgericht in Weimar zu sehen. Der Richter, der ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen gefällt hat, steht nun selbst im Fokus der Justiz. (Archivbild)
Das Behördenschild mit der Aufschrift "Amtsgericht Weimar" ist am Amtsgericht in Weimar zu sehen. Der Richter, der ein umstrittenes Urteil zur Maskenpflicht an zwei Thüringer Schulen gefällt hat, steht nun selbst im Fokus der Justiz. (Archivbild)  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Bei der Staatsanwaltschaft Erfurt seien mehrere Strafanzeigen gegen den Mann eingegangen, sagte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Darin werde dem Mann vorgeworfen, sich mit seiner Entscheidung der Rechtsbeugung schuldig gemacht zu haben.

"Wir haben daher einen Prüfvorgang angelegt", sagte Grünseisen. Wie lange diese Prüfung dauern werde, lasse sich noch nicht sagen. Zuvor berichtete MDR Thüringen.

Der Richter hatte in einem von ihm verfassten Beschluss im Wege einer einstweiligen Anordnung verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des geltenden Hygienekonzepts des Bildungsministeriums keine Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht tragen müssten.

Das Bildungsministerium geht inzwischen gegen den Beschluss vor. Es hält ihn aus mehreren Gründen für unzulässig. Unter anderem habe der Richter seine Kompetenz überschritten, weil für Entscheidungen zu Hygienekonzepten die Verwaltungsgerichte zuständig seien, argumentiert das Ministerium.

Der Beschluss hatte in den sozialen Medien für mächtig Wirbel gesorgt.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Justiz Thüringen:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0