Auseinandersetzung zwischen Polizisten und Demonstranten in Ingelheim: Ermittlungen entlasten Beamte

Ingelheim/Mainz - Die Ermittlungen zu den Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften am Rande einer Kundgebung in Ingelheim (TAG24 berichtete) haben nach Angaben der Polizei zentrale Vorwürfe gegen die eingesetzten Beamten entkräftet.

Bei den Ermittlungen ging es um Vorwürfe aus den Reihen der Demonstranten, geschlagen worden zu sein, einen Tritt abbekommen zu haben und um einen "nicht gerechtfertigten Einsatz von Pfefferspray. (Symbolbild)
Bei den Ermittlungen ging es um Vorwürfe aus den Reihen der Demonstranten, geschlagen worden zu sein, einen Tritt abbekommen zu haben und um einen "nicht gerechtfertigten Einsatz von Pfefferspray. (Symbolbild)  © dpa/Boris Rössler

So habe es bei den Vorfällen Mitte August niemals eine "Einkesselung" gegeben, wie von Demonstranten behauptet wurde, sagte der Mainzer Polizeipräsident Reiner Hamm am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags.

Der Ausgang in der Unterführung am Bahnhof Ingelheim Richtung Norden sei zu keinem Zeitpunkt abgesperrt gewesen.

Laut Hamm hat die zur Aufklärung der Vorwürfe gebildete "Besondere Aufbauorganisation" des Polizeipräsidiums bei ihren Ermittlungen rund 200 Minuten Videomaterial der eingesetzten Einheiten ausgewertet.

Auf dem Hinweisportal, auf dem Bürgerinnen und Bürger Videomaterial hochladen konnten, seien lediglich drei Videos eingegangen.

Bei den Ermittlungen ging es um Vorwürfe aus den Reihen der Demonstranten, geschlagen worden zu sein, einen Tritt abbekommen zu haben und um einen "nicht gerechtfertigten Einsatz von Pfefferspray" (TAG24 berichtete).

580 Polizisten waren bei Kundgebung von Die Rechte im Einsatz

Die Polizei war am 15. August in Ingelheim (Landkreis Mainz-Bingen) mit rund 580 Kräften im Einsatz, um 24 Teilnehmer einer Kundgebung der Partei Die Rechte und mehrere hundert Gegendemonstranten zu trennen.

Insgesamt gingen laut Hamm 32 Beschwerden gegen das Vorgehen der Polizei ein.

Nach Angaben des Polizeipräsidenten konnten keine Videosequenz oder sonstigen Anhaltspunkte ermittelt werden, die auf einen überzogenen Gewalteinsatz der Polizei hinweisen.

Die abschließende strafrechtliche Prüfung des Verhaltens der Polizei sei aber Sache der Staatsanwaltschaft.

Aus Polizeisicht sei der Einsatz von Pfefferspray gerechtfertigt gewesen, weil er sich jeweils gegen Angreifer gerichtet habe, die Beamte unter anderem mit Regenschirmen attackiert hätten.

Titelfoto: dpa/Boris Rössler

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