Großrazzia wegen Hass im Internet: Polizei durchsucht Berliner Wohnungen
Berlin - Am Mittwochmorgen ist die Polizei zu einer Razzia in mehrere Berliner Bezirke ausgerückt, um Durchsuchungsbeschlüsse zu vollstrecken!
Anlass war der 8. bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings, wie die Behörde bei Twitter mitteilte. "Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung. Beleidigung, Volksverhetzung & rassistische Kommentare sind strafbar und werden verfolgt", hieß es in dem Tweet.
Bei dem Einsatz, der um kurz nach 6 Uhr begann, wurden neun Wohnungen in den Ortsteilen Gesundbrunnen, Moabit, Prenzlauer Berg, Mariendorf, Köpenick, Hellersdorf und in Spandau durchsucht.
Mehr als 60 Beamte seien an der Razzia beteiligt gewesen, die vom Staatsschutz beim Landeskriminalamt koordiniert wurde, der für politisch motivierte Kriminalität zuständig ist.
Bei den Durchsuchungen in Gesundbrunnen und Köpenick wurden nach Polizeiangaben auch Einsatzkräfte des SEK angefordert. Zudem hätten Referentinnen der Berliner Staatsanwaltschaft die Maßnahmen vor Ort unterstützt.
Die Durchsuchungsbeschlüsse wurden demnach in Teams von bis zu sechs Beamten überreicht, die die Tatverdächtigen belehrten und die nachfolgenden Maßnahmen erläuterten.
Den Beschuldigten soll eine freiwillige Herausgabe der Beweismittel eingeräumt worden und das Angebot einer Vernehmung gemacht worden sein. Anderenfalls seien die Objekte durchsucht worden.
Titelfoto: Dominik Totaro