Termin zum Kirchenaustritt? Es gibt keine Steuererstattung für Wartezeit

Düsseldorf – Wer einen Termin zum Kirchenaustritt vereinbart hat, kann nicht damit rechnen, dass das Geld im Nachhinein für die momentan langen Wartezeiten erstattet wird.

Viele Christen treten nach den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern aus der Kirche aus. (Symbolbild)
Viele Christen treten nach den Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern aus der Kirche aus. (Symbolbild)  © Rolf Vennenbernd/dpa

"Ein rückwirkender Eintritt der Wirksamkeit der Erklärung ist gesetzlich nicht vorgesehen", stellte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (73, CDU) auf Anfrage der AfD-Fraktion fest.

Die Kirchensteuerpflicht ende mit Ablauf des Monats, in dem die Austrittserklärung wirksam werde, heißt es in der am Montag vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort.

Bei kleineren Amtsgerichten liege die Wartezeit momentan zwischen einer und sechs Wochen, berichtete Biesenbach. Das variiere aber.

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Während im Geschäftsbereich eines Oberlandesgerichts (OLG) 75 Prozent der Bürger einen Termin innerhalb von vier Wochen erhielten, betrage die durchschnittliche Wartezeit in einem anderen OLG-Bereich 5,5 Wochen.

"Längere Wartezeiten treten insbesondere bei größeren Gerichten auf."

Vor allem in Köln sind seit Monaten alle Termine zum Kirchenaustritt, kurz nachdem sie freigeschaltet werden, ausgebucht. Viele Christen ziehen damit demonstrativ Konsequenzen aus Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch Priester.

Titelfoto: Rolf Vennenbernd/dpa

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