Verfassungsschutz sieht sich bei "Querdenken"-Beobachtung bestätigt

Stuttgart - Nach den ersten Wochen der Beobachtung sieht der baden-württembergischen Verfassungsschutz die Gefahr durch die "Querdenken"-Bewegung bestätigt.

Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, spricht während eines Interviews.
Beate Bube, Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg, spricht während eines Interviews.  © Marijan Murat/dpa

Wegen der Nähe der Organisatoren zu Reichsbürgern und Extremisten sei es richtig, eine mittlere zweistellige Zahl der radikalisierten "Querdenken"-Anführer im Land mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten, sagte die baden-württembergische Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube (56) der Zeitung Badische Neueste Nachrichten.

Die Bewegung habe sich zwar aus Anlass der Corona-Proteste gebildet, im weiteren Verlauf aber radikalisiert. Es gebe eine staatsfeindliche Haltung auf Demonstrationen und in den Online-Aktivitäten.

"Solche Haltungen werden von den Organisatoren gezielt geschürt", sagte Bube. "Aus unserer Sicht liegen also ausreichend Anhaltspunkte vor, dass hier Feinde der Demokratie am Werk sind."

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) in Baden-Württemberg beobachtet als erstes in Deutschland die in Stuttgart entstandene "Querdenken"-Bewegung.

Die Gruppe "Querdenken 711" ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen. Ende Dezember hatte ihr Gründer Michael Ballweg die Anhänger der Bewegung zu einer Pause der Großdemos aufgerufen.

Ein Teilnehmer der Querdenken-Demonstration unter dem Motto "Kein Lockdown für Bembeltown!" stellt sich in Frankfurt mit ausgebreiteten Armen vor Polizisten.
Ein Teilnehmer der Querdenken-Demonstration unter dem Motto "Kein Lockdown für Bembeltown!" stellt sich in Frankfurt mit ausgebreiteten Armen vor Polizisten.  © Boris Roessler/dpa

Die Vorwürfe des Verfassungsschutzes hat er wiederholt zurückgewiesen.

Titelfoto: Boris Roessler/dpa

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