Von Anke Brod

Leipzig - Beklebt, beschmiert und abmontiert: Die Zerstörung öffentlicher Verkehrsschilder in der Messestadt nimmt deutlich überhand. Die unschönen Resultate sind teils gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr - wie etwa bei überklebten Vorfahrtzeichen. Die Wiederherstellung der Schilder beschert der Stadt Leipzig unnötige Kosten und Zeitaufwand.

In vielen Fällen beschädigen Vandalen zudem Halte- oder Parkverbotsschilder - wegen Unleserlichkeit kann das Ordnungsamt Falschparkern hier keine Knöllchen mehr unter die Scheibenwischer klemmen!

Doch auch Hinweistafeln für Feuerwehrzufahrten oder Hydranten werden seit einigen Jahren skrupellos beschmiert. Im Brandfall kann Rettungskräften das wertvolle Minuten kosten - und somit Leben gefährden.

Die Verunreinigungen auf amtlichen Verkehrszeichen würden sich kaum rückstandsfrei und ohne Beschädigung der retroreflektierenden Folien reinigen lassen, sagte Stadtsprecher David Quosdorf auf TAG24-Anfrage.

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Daher müssten sie meist komplett ausgetauscht werden, berichtete er.

"Um Beschädigungen entgegenzuwirken, werden bereits seit 2020 zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit Verkehrszeichen mit Anti-Haft-Schutzfolie beschafft und aufgestellt", ließ er über das zuständige Verkehrs- und Tiefbauamt verlauten.

Das Anbringen von Aufklebern an amtlichen Verkehrszeichen ist eine Sachbeschädigung nach dem Strafgesetzbuch (StGB). Für die Verfolgung ist die Staatsanwaltschaft zuständig.

Eine Ahndung als Ordnungswidrigkeit hingegen ist demnach nur via entsprechender Polizeiverordnung über "öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig" möglich.

Quosdorf betonte: "Jedoch muss hierzu der Verursacher auf frischer Tat ertappt werden."

Sehe die Staatsanwaltschaft wegen fehlendem "besonderen öffentlichen Interesses" indes von einer Strafverfolgung ab und stelle den Fall ein, gebe sie die Straftat zur Weiterbearbeitung als Ordnungswidrigkeit an die Zentrale Bußgeldbehörde ab.

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Mit Anti-Haft-Folie sollen Sticker auf Schildern künftig also nicht mehr halten oder leichter abzulösen sein - das dürfte die Bearbeitungszeiten zur Wiederherstellung verkürzen.