Konsequenzen nach Impfgegner-Demo in Leipzig? Beschwerde bei der Polizei eingereicht

Leipzig - Die Demo von Impfgegnern auf dem Leipziger Augustusplatz Mitte August hat ein Nachspiel. Der Versammlungsleiter hat jetzt eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.

Bis zu 800 Personen nahmen am 14. August an Kundgebung und Aufzug unter dem Motto "Ärzte und Wissenschaftler klären auf" teil.
Bis zu 800 Personen nahmen am 14. August an Kundgebung und Aufzug unter dem Motto "Ärzte und Wissenschaftler klären auf" teil.

Unter dem vorgeworfenen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz sei die "Ärzte und Wissenschaftler klären auf"-Kundgebung "für längere Zeit unterbrochen" und der Ablauf dadurch "massiv gestört" worden, kritisierte der Versammlungsleiter der Organisation "Bewegung Leipzig".

Weiterhin seien "Redner, Musiker und Versammlungsleiter von der Bühne geholt und die Personalien festgestellt" sowie Filmaufnahmen von Attesten für die Befreiung von Mund-Nasen-Bedeckungen gefertigt worden, was datenschutzrechtlich zu beanstanden sei, heißt es weiter.

Laut Polizeiangaben hatten sich am 14. August zwischen 15 und 19 Uhr etwa 800 Teilnehmer auf dem Augustusplatz versammelt.

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Nur teilweise seien Mund-Nasen-Bedeckungen getragen worden, was zur Folge hatte, dass die Versammlungsbehörde die Demo erst eröffnen ließ, als alle Teilnehmer den Auflagen nachkamen.

"Ungleichbehandlung" gegenüber anderen Veranstaltungen?

Etwa 90 Teilnehmer zeigten Atteste für die Befreiung der Mund-Nasen-Bedeckung vor.
Etwa 90 Teilnehmer zeigten Atteste für die Befreiung der Mund-Nasen-Bedeckung vor.

Knapp 90 Personen hätten Atteste für die Befreiung vorgezeigt. Nach der Überprüfung konnte die Veranstaltung um kurz nach 16 Uhr beginnen.

Zwei Frauen (41, 46) weigerten sich, eine Maske zu tragen und kamen auch dem erteilten Platzverweis nicht nach, wodurch sie bis zum Ende der Kundgebung in Polizeigewahrsam blieben.

Der anschließende Aufzug wurde direkt in der Goethestraße beendet, weil erneut viele Menschen die Corona-Auflagen nicht erfüllten.

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Kritik gab es auch an einer angeblichen "Ungleichbehandlung" gegenüber anderen Veranstaltungen am 14. August. Unter anderem fand zwischen 12 und 0 Uhr eine Versammlung unter dem Motto "DisTanz 2.0" auf der Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park statt. Die Polizei teilte hierzu mit, dass diese mit etwa 500 Teilnehmern "ohne polizeilich relevante Zwischenfälle" ablief.

Die "Bewegung Leipzig" sieht hier "politische Motive für das Verhalten der Behörden" und einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes vorliegen.

Mit einer Frist bis 15. September wird nun eine Stellungnahme von Ordnungsamt und Polizei erwartet.

Titelfoto: privat

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