Leipzigs digitale Ratsversammlung: Stadträte tagen im Home-Office, Besucher dürfen in den Ratssaal

Leipzig - Premiere in Sachsen: Als erste Kommune im Freistaat wird Leipzig seinen Stadtrat am kommenden Mittwoch komplett digital tagen und Beschlüsse fassen lassen. Kurios: Besucher dürfen die Sitzung per Stream im Ratssaal verfolgen.

So tagt der Leipziger Stadtrat nun nicht mehr. Am Mittwoch wird erstmals digital abgestimmt.
So tagt der Leipziger Stadtrat nun nicht mehr. Am Mittwoch wird erstmals digital abgestimmt.  © Dirk Knofe

Erst Mitte Dezember hatte der Landtag per Gesetzesänderung die rein digitale Parlamentsarbeit ermöglicht. Die 70 Leipziger Stadträte werden das nun erstmals nutzen und am 20. Januar über das Videokonferenz-Programm MS Teams die Ratsversammlung aus dem Homeoffice heraus abhalten.

Die Beschlussfähigkeit des Stadtrates werde dabei über die namentliche Anmeldung der Abgeordneten und deren Einlogg-Zeit festgestellt, erklärte Stadt-Sprecherin Anke Haase. Ein spezielles Unterprogramm solle auch geheime Abstimmungen ermöglichen.

Beraten wird am Mittwoch unter anderem über die Einführung eines Bürgerhaushalts und über die neue Taxitarif-Ordnung. Die ganze Sitzung wird auf der Internetseite der Stadt Leipzig gestreamt.

Merkwürdig: Während die Stadträte wegen der Corona-Pandemie von Zuhause aus tagen müssen, wird ihr Plenarsaal während der Ratssitzung für Besucher geöffnet. Die können hier den Stream verfolgen.

Das Neue Rathaus in Leipzig. Während die Stadträte aus dem Home-Office Beschlüsse fassen, dürfen Besucher in den Plenarsaal.
Das Neue Rathaus in Leipzig. Während die Stadträte aus dem Home-Office Beschlüsse fassen, dürfen Besucher in den Plenarsaal.  © Peter Endig/dpa

"Das sieht der Gesetzgeber so vor, damit auch den Menschen die Gelegenheit gegeben wird, die öffentliche Ratssitzung zu verfolgen, die kein Internet oder keinen Computer haben", sagt Sprecherin Haase. Im Saal gelten dann verschärfte Hygienemaßnahmen.

Titelfoto: Dirk Knofe

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