Trotz Demoverbot: Leipzigs Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor

Leipzig - Die für Samstag in der Messestadt geplanten Demos mögen untersagt worden sein, Leipzigs Polizei bereitet sich dennoch auf einen Großeinsatz vor - und hat bereits die Einrichtung eines riesigen Kontrollbereichs angekündigt!

Bei der "Wir sind alle Linx"-Demo im September war es zuletzt zum Einsatz von Wasserwerfern in Leipzig gekommen. Für Samstag hat die Polizei bereits einen Kontrollbereich sowie weitere Maßnahmen angekündigt.
Bei der "Wir sind alle Linx"-Demo im September war es zuletzt zum Einsatz von Wasserwerfern in Leipzig gekommen. Für Samstag hat die Polizei bereits einen Kontrollbereich sowie weitere Maßnahmen angekündigt.  © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

900 Versammlungen hat die Behörde nach eigener Aussage allein in diesem Jahr bereits abgesichert. Bilanz: Die meisten von ihnen seien friedlich verlaufen, teilweise ohne notwendigen Einsatz.

Bei den für Samstag angekündigten Demonstrationen sei jedoch eine andere Situation zu erwarten, teilte Leipzigs Polizeidirektion am Donnerstag mit. "Hier wird von einem unfriedlichen Verlauf ausgegangen."

Die Mobilisierung für die Versammlung sei von Militanz und Aggressivität gekennzeichnet. Im gesamten Bundesgebiet werde derzeit zur Teilnahme aufgerufen, teilweise in mehreren Sprachen und vorwiegend in der autonomen Szene.

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Die Polizei rechnet mit mehreren Tausend gewaltbereiten und gewaltgeneigten Teilnehmern aus dem linksextremistischen Spektrum.

"Die Erfahrungen in Leipzig zeigen, dass es insbesondere bei Demonstrationen mit bundesweiter Mobilisierung zu zahlreichen Auflagenverstößen, Straftaten gegenüber Sachen und Menschen sowie Verstößen gegen das Versammlungsgesetz kam", hieß es in einer Mitteilung.

Kontrollbereich und Überprüfung des Verkehrs

Der für Samstag geplante Kontrollbereich soll die gesamte Leipziger Innenstadt umfassen.
Der für Samstag geplante Kontrollbereich soll die gesamte Leipziger Innenstadt umfassen.  © Polizeidirektion Leipzig

"Die Polizeidirektion Leipzig hat zahlreiche Erfahrungen mit Demonstrationen und hat unterschiedlichste Strategien zur Einsatzbewältigung angewandt", erklärte Leipzigs Polizeipräsident René Demmler.

Rückwirkend habe sich jedoch gezeigt, "dass es unabhängig von der Anzahl der Einsatzkräfte faktisch unmöglich ist, den erforderlichen Schutz vor Ausschreitungen zu gewährleisten, wenn hohe Teilnehmerzahlen von gewaltbereiten Personen im Stadtgebiet zusammen kommen".

Er bedauere die Einschränkung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. "Sie ist in diesem Fall jedoch unumgänglich", so Demmler.

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Unabhängig der aktuellen Gerichtsprozesse bereite sich die Polizeidirektion dennoch auf einen Einsatz vor. Polizei, Bundespolizei sowie Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern sollen bereits ab Freitagabend im Stadtgebiet präsent sein. Ein Kontrollbereich werde eingerichtet und auch der Anreiseverkehr kontrolliert.

Leipzigs Bürger werden gebeten, sich auf Verkehrseinschränkungen einzustellen.

Für die drei für Samstag angekündigten Demonstrationen war seit Wochen im Internet unter dem Motto "Alle zusammen - autonom, widerständig, unversöhnlich!" mobilisiert worden.

Titelfoto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

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