Nach Absage des EU-China-Gipfels: Kritische Aktionstage in Leipzig geplant

Leipzig - Der EU-China-Gipfel ist trotz seiner corona-bedingten Absage an diesem Wochenende Thema in Leipzig. Ein Bündnis veranstaltet vom 11. bis 14. September EU-China-kritische Aktionstage in der Stadt.

Angela Merkel (CDU) und Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China, hier bei einem Besuch der Bundeskanzlerin in Peking.
Angela Merkel (CDU) und Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China, hier bei einem Besuch der Bundeskanzlerin in Peking.  © Michael Kappeler/dpa

Elf Veranstaltungen, der Großteil davon Vorträge, sollen einen Blick auf die Verhältnisse in China und die Beziehungen zur EU richten. "Die kritisierten Zustände sind ja nicht passé", sagte Mitorganisator Jonas Thunecke. Die Betonung während der Aktionstage liege auf den aktuellen Ereignissen in Hongkong.

Teil der EU-China-kritischen Aktionstage ist auch eine Demonstration am Samstag mit dem Motto: "Storm the fortress - break all borders!" In dem Demo-Aufruf heißt es, die Kritik für eine befreite Gesellschaft solle "autonom, militant, antiautoritär" auf die Straße gebracht werden.

Die Veranstalter, die Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative", hatten via Twitter erklärt, von ihrer Demo werde keine Eskalation ausgehen. Für den Aufzug wird überregional mobilisiert. Laut Stadt waren 800 Teilnehmer angekündigt worden.

Nach den Krawallen der vorigen Woche in Leipzig sind Polizei und Stadtspitze derzeit angespannt (TAG24 berichtete). Nach zwei beendeten Hausbesetzungen waren an drei Abenden hintereinander Demonstrationen eskaliert. Vermummte griffen die Polizei mit Steinen an. Die auf Linksextremismus spezialisierte Soko LinX ermittelt.

Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze erklärte hinterher, dass die Stadt derzeit ein Problem mit linksextremistischer Gewalt habe.

Der EU-China-Gipfel hätte vom 13. bis 15. September in Leipzig veranstaltet werden soll. Wegen der Corona-Pandemie wurde er verschoben.

Die Veranstalter der Aktionstage kritisieren auch das Gipfelformat. Dort werde abgeschottet hinter verschlossenen Türen verhandelt. Die Öffentlichkeit hätte keine Möglichkeit, sich zu beteiligen, sagte Thunecke.

Titelfoto: Michael Kappeler/dpa

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