Leipzig macht ab morgen wieder dicht! Stadtrat tagt vorher trotzdem in Präsenz

Leipzig - Es sind Szenen, wie sie nur die Corona-Regeln schreiben können: Während ab dem morgigen Donnerstag zahlreiche Geschäfte wieder schließen müssen, kam Leipzigs Stadtrat am Mittwoch erstmals seit Monaten wieder in Präsenz zusammen. Gleich zu Beginn ging Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) auf die Einschränkungen ein, die der Messestadt ab kommender Woche drohen.

Leipzigs Stadtrat kam am Mittwoch erstmals wieder in Präsenz zusammen. Gleich zu Beginn kündigte Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) neue Einschränkungen für die Messestadt an.
Leipzigs Stadtrat kam am Mittwoch erstmals wieder in Präsenz zusammen. Gleich zu Beginn kündigte Oberbürgermeister Burkhard Jung (62, SPD) neue Einschränkungen für die Messestadt an.  © Screenshot/Stadt Leipzig

Zuvor verwies Jung noch darauf, dass die Testpflicht im Vorfeld der Versammlung umgesetzt wurde. "Alle im Raum, ob Stadtrat oder Stadträtin, Gäste oder Mitarbeiter der Verwaltung, wurden vorab getestet."

Die Präsenzveranstaltung war im Zuge der aktuell noch geltenden Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen möglich geworden. Nötig war sie, weil sich bereits seit Wochen die Anträge im Stadtrat stapeln - und der am Mittwoch besprochene Haushalt der Messestadt nur in Präsenz beschlossen werden darf.

"Gestern ist die neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht worden", erklärte Jung. "Darin enthalten sind Neuregelungen, die auch wir in Leipzig umsetzen müssen."

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Der Oberbürgermeister lobte zunächst, dass mit der Auslastung der Betten durch Corona-Patienten künftig zusätzlich zur Inzidenz ein neuer Orientierungswert angegeben werde.

"Der neue Wert kann für eine höhere Akzeptanz sorgen. Davon abhängig ist außerdem vieles machbar."

So sei beispielsweise die Öffnung des Einzelhandels - ausgenommen die systemrelevanten Geschäfte - mit "Click and Meet" ab Dienstag möglich, so Jung, wenn die Zahl der belegten Betten den festgelegten Richtwert von 1300 nicht überschreitet. Gleichzeitig warnte der OB jedoch: "Es spricht vieles dafür, dass dieser Wert bereits am Dienstag überschritten wird."

Lockerungen und Öffnungen über Kitas und Schulen hinaus seien dann vorerst kein Thema. Vielmehr müssten sich die Leipziger auf neue Einschränkungen gefasst machen. "Wird ein bestimmter Inzidenzwert überschritten, müssen wir erneut Alkoholverbote aussprechen." Auch Ausgangsbeschränkungen könnten vonseiten der Stadt erneut verordnet werden.

"Bitte um Verständnis, dass wir das umsetzen werden"

"Ich bin darüber auch nicht froh", erklärte der Oberbürgermeister zu den bevorstehenden Schließungen über die Osterfeiertage. "Die neue Regelung lässt mir keine Wahl. Es gibt da keine Ausnahme."
"Ich bin darüber auch nicht froh", erklärte der Oberbürgermeister zu den bevorstehenden Schließungen über die Osterfeiertage. "Die neue Regelung lässt mir keine Wahl. Es gibt da keine Ausnahme."  © Screenshot/Stadt Leipzig

Ein Teil der Einschränkungen komme auf die Bürger der Messestadt bereits in den kommenden Tagen zu.

Der Grund: Die neue Regelung greift laut Jung erst ab dem 6. April. Zuvor gilt noch die aktuelle Corona-Verordnung, nach der ab einem Inzidenzwert von 100 die Notbremse greift. "Leipzig darf keine Lockerungen umsetzen", sagte der Oberbürgermeister.

Am Donnerstag sowie am Samstag seien Geschäfte zu schließen, die keine Waren des täglichen Bedarfs anbieten.

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"Ich bitte um Verständnis, dass wir das umsetzen werden. Ich bin darüber auch nicht froh. Ich glaube, es wäre klug gewesen, für morgen und Samstag eine Übergangslösung zu finden, aber die neue Ordnung lässt mir keine Wahl. Es gibt da keine Ausnahmen."

Der Oberbürgermeister räumte zuletzt noch ein, dass auch die Lockerungen für den Sport von Kindern und Jugendlichen zurückgenommen werden könnten, wird der Inzidenzwert von 100 in Land und Landkreis an fünf Tagen in Folge überschritten. "Ich denke, es gehört sich, dass ich Ihnen das sage und Sie es nicht aus der Zeitung erfahren."

Titelfoto: Screenshot/Stadt Leipzig

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