Gericht entscheidet: "Querdenken"-Demo doch in Leipziger City

Leipzig - Die Veranstalter der Demonstration gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen am heutigen Samstag in Leipzig sind mit ihren Anträgen gegen die Auflagen der Stadt gescheitert.

Die Demonstration darf nun doch auf dem Augustusplatz stattfinden, allerdings mit weniger Teilnehmern. (Archivbild)
Die Demonstration darf nun doch auf dem Augustusplatz stattfinden, allerdings mit weniger Teilnehmern. (Archivbild)  © Fabian Strauch/dpa

Das Verwaltungsgericht Leipzig habe im Eilverfahren die Anträge abgelehnt, teilte ein Gerichtssprecher mit.

Die Stadt hatte die "Querdenken"-Demonstration wegen der zu erwartenden Teilnehmerzahl von 20.000 Menschen auf die Parkplätze hinter den Hallen der Neuen Messe verlegt.

Zudem waren sämtliche Aufzüge mit Verweis auf die sächsische Corona-Schutzverordnung untersagt worden.

Zwar hätten Anmelder grundsätzlich das Recht, den Ort ihrer Versammlung frei zu wählen, Einschränkungen müssten sie jedoch hinnehmen, wenn durch die Ortswahl eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung drohe, begründeten die Richter ihre Entscheidung am Freitagabend.

Inzwischen wurde diese Entscheidung jedoch vom Oberverwaltungsgericht Bautzen gekippt, die Demonstration darf auf dem Augustusplatz stattfinden, allerdings nur mit 16.000 Teilnehmern.

Die Verpflichtung zur Beachtung bestimmter Hygieneanforderungen, insbesondere das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Teilnehmer, wurde vom Verwaltungsgericht Leipzig am Freitagabend bestätigt.

Alle aktuellen Informationen zur Demo in Leipzig findet Ihr >>>hier.

UPDATE, 7. November, 13.05 Uhr: Bewegter Aufzug zum Augustusplatz in Leipzig bleibt verboten

Lau einem Pressesprecher des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts wurde die am Freitag eingereichte, aber erst Samstag begründete Beschwerde gegen einen Beschluss des Leipziger Verwaltungsgerichts am Vormittag zurückgewiesen.

Ein bewegter Aufzug mit etwa 5000 Teilnehmern war verboten worden, weil laut Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung unter freiem Himmel ausschließlich ortsfeste Versammlungen zulässig seien.

Titelfoto: Fabian Strauch/dpa

Mehr zum Thema Leipzig:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0