Lobbyregister des Landtags wächst: Mehr als 370 Interessenvertreter eingetragen

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Landtag zieht zunehmend Lobbyisten an.

Verschiedene Unternehmen, Verbände oder Clubs wollen die Politik in Sachsen-Anhalt mitbestimmen. (Symbolbild)
Verschiedene Unternehmen, Verbände oder Clubs wollen die Politik in Sachsen-Anhalt mitbestimmen. (Symbolbild)  © 123RF/pressmaster

Aktuell sind im online veröffentlichten Lobbyregister des Parlaments 371 Vereine, Verbände, Unternehmen und andere Interessenvertreter verzeichnet.

Vor gut eineinhalb Jahren, Ende Februar 2021, waren es noch 285. Die Zahl der Abgeordneten ist unterdessen von 87 auf 97 leicht gestiegen. Somit kommen rechnerisch auf einen Abgeordneten nun nicht mehr nur gut drei, sondern fast vier Interessenvertreter.

Die Liste reicht von Automobilclubs über Wirtschafts- und Sozial- und Umweltverbände bis zum Zentralverband der Elektrotechnik- und Elektroenergie. Die Aufstellung soll für Transparenz sorgen und wird kontinuierlich ergänzt.

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Der Landtag hatte das sogenannte Lobbyregister im November 2014 beschlossen. Es soll mehr Transparenz für die Arbeit der Regierung und des Parlaments schaffen.

Wer in die Liste eingetragen ist, bekommt die Möglichkeit, seine Institution und Tätigkeit gegenüber den politischen Akteuren und damit auch in der breiten Öffentlichkeit darzustellen. Die Eintragung in das Register ist kostenfrei.

Ein Rechtsanspruch auf Anhörung ergibt sich daraus nicht.

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