Impfpflicht im Gesundheitswesen: Kommen eigene Vollzugsregeln für Bayern?

Passau - Wie geht es nun weiter? Gesundheitsminister Klaus Holetschek (57, CSU) erwägt für Bayern eigene Vollzugsregeln zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht.

Einrichtungsbezogenen Impflicht: Wie geht es in Bayern weiter?
Einrichtungsbezogenen Impflicht: Wie geht es in Bayern weiter?  © Sven Hoppe/dpa

Der Passauer Neuen Presse sagte der Minister, weil der Bund noch keine Regeln vorgelegt habe, müsse Bayern folglich "selbst überlegen, wie wir eigene Vollzugsregeln definieren, damit die Versorgung nicht gefährdet ist".Die Impfpflicht für Personal im Gesundheitswesen gilt ab 15. März dieses Jahres.

Es müsse genau geregelt werden, wie zu verfahren ist. "Wir müssen wissen, welche Übergangs- und Umsetzungszeiten beim Aussprechen von Tätigkeitsverboten gelten", sagte Holetschek.

Dies könne man "nicht bei den ohnehin hochbelasteten Gesundheitsämtern oder den Arbeitgebern abladen, nach dem Motto: Lasst Euch etwas einfallen." Wenn der Bund ein Gesetz auf den Weg bringe, müsse er auch sagen, wie er sich die Dinge entsprechend konkret vorstellt.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (57, CSU, r.) hat sich zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht geäußert.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (57, CSU, r.) hat sich zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht geäußert.  © Sven Hoppe/dpa

"Hier brauchen wir sehr rasch Details", forderte Holetschek und stellte in der Coronavirus-Pandemie allerdings gleichzeitig auch klar: "Ein Freifahrtschein für Ungeimpfte ist das natürlich nicht."

Titelfoto: Montage: Sven Hoppe/dpa

Mehr zum Thema München Corona: