Gerichtlich entschieden: Homosexuelle Ampel-Pärchen können bleiben

München - Die Klage eines Mannes gegen homosexuelle Ampelpärchen im Münchner Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel ist gescheitert.

Die Grundidee kam aus Österreich und wurde von vielen Städten kopiert. In München steht nun fest: Homosexuelle Ampel-Piktogramme dürfen bleiben.
Die Grundidee kam aus Österreich und wurde von vielen Städten kopiert. In München steht nun fest: Homosexuelle Ampel-Piktogramme dürfen bleiben.  © picture alliance / dpa

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sah die Rechte des Klägers nicht verletzt, wie Stadt und Gericht am Dienstag mitteilten.

"Ich freue mich sehr über die jetzt endgültige Abweisung der Klage. München ist weltoffen, vielfältig und tolerant – genau dafür stehen auch die Ampelpärchen", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (64, SPD).

Anlässlich des Christopher Street Day 2015 wurden in München erstmals die Ampelpärchen eingesetzt, die an Fußgängerampeln schwule und lesbische Paarmotive zeigen. Seit 1. Juli 2019 sind sie an sechs Übergängen im Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel fest installiert.

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Dagegen hatte ein Münchner vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Dieses wies die Klage ab. Der Kläger habe nicht geltend machen können, in seinen Rechten verletzt zu sein.

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof blieb ohne Erfolg.

Laut VGH ergaben sich "keine Tatsachen, die die Verletzung einer eigenen Rechtsposition beziehungsweise einen Anspruch des Klägers möglich erscheinen lassen", zitierte die Stadt das Gericht.

Die Männchen in München kommen eigentlich aus Wien

Die Piktogramme sollten "ersichtlich eine Botschaft der Sympathie und Toleranz an homosexuelle Menschen senden, aber auch eine Aufforderung an die Mehrheitsgesellschaft zu Toleranz gegenüber Menschen mit abweichender sexueller Orientierung".

Homosexuelle Ampelpaare setzen auch in anderen Städten Zeichen für mehr Toleranz.

Die Ampel-Zeichen waren 2015 in Wien anlässlich des Eurovision Song Contest und des Life Ball als Benefiz-Veranstaltung für HIV-Infizierte montiert worden und wurden vielerorts kopiert.

Titelfoto: picture alliance / dpa

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