40.000 neue Mandatsträger: Wie sollen Politiker in Corona-Zeiten weiter arbeiten?

München - Für fast 40.000 Mandatsträger in Bayern beginnt am 1. Mai die neue Amtsperiode. 

Am 1. Mai beginnt in Bayerns Kommunen die neue Amtsperiode. Um die angesichts der Corona-Krise geltenden Abstandsregelungen einhalten zu können, müssen die Stadt- und Kreisräte in größere Veranstaltungsräume ausweichen.
Am 1. Mai beginnt in Bayerns Kommunen die neue Amtsperiode. Um die angesichts der Corona-Krise geltenden Abstandsregelungen einhalten zu können, müssen die Stadt- und Kreisräte in größere Veranstaltungsräume ausweichen.  © Felix Hörhager/dpa

Innerhalb der kommenden zwei Wochen treten Oberbürgermeister und Bürgermeister, Landräte sowie Stadt- und Kreisräte in den Kommunen zusammen und werden gegebenenfalls vereidigt.

Angesichts der Corona-Krise und den damit verbundenen Abstandsregelungen treffen sich die Räte zumeist nicht in ihren gewohnten Sitzungssälen, sondern weichen auf andere Orte aus.

Es sei gesetzlich vorgesehen, dass sich die Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte offiziell konstituieren, sagte ein Sprecher des Bayerischen Gemeindetages. 

Jedoch müsse das nicht notwendigerweise schon am Montag sein. In der ersten Sitzung würden neu gewählte Räte, Landräte und Oberbürger- sowie Bürgermeister vereidigt und Geschäftsordnungen erlassen. 

Der Münchner Stadtrat versammelt sich am Montag im Deutschen Theater. In Augsburg tritt das Gremium aus Platzgründen im Kongresszentrum und in Straubing in der Stadthalle zusammen. 

Theater und Veranstaltungssäle: Stadt- und Kreisräte müssen in größere Räume ausweichen

Der Münchner Stadtrat wird sich am Montag im Deutschen Theater versammeln.
Der Münchner Stadtrat wird sich am Montag im Deutschen Theater versammeln.  © Felix Hörhager/dpa

Zwei Wochen hätten die Gremien Zeit zusammenzutreten, sagte Uwe Brandl, Präsident des Bayerischen Gemeindetages. Er geht davon aus, dass die ersten Sitzungen zeitlich noch kurz gehalten würden. 

Ausfallen lassen oder die Sitzungen weiter nach hinten verschieben, sei nicht möglich. "Die Kommunen müssen handlungsfähig sein."

Zuletzt hätten in vielen Kommunen wegen der Corona-Krise lediglich Ferienausschüsse getagt. Dies sei aber nur begrenzt möglich. Deswegen plädiert Brandl dafür, dass die Regierung eine Regelung finde, die es den Kommunen ermöglicht, weiterhin die verkleinerten Ferienausschüsse einzusetzen. "Man sollte sie bis zum Ende der Krise tagen lassen."

Gerade in kleinen Gemeinden sei die Verunsicherung angesichts der Corona-Krise groß, sagte Brandl. Fragen zur Erstattung der Kindergartengebühren oder die Umstellung auf Schichtdienste beschäftigten die Verwaltungsmitarbeiter. 

Neulinge sollen sich an Kollegen orientieren

Schulungen für neue Bürgermeister und Stadt- oder Kreisräte gibt es normalerweise unter anderem in Kommunalverwaltungen, beim Gemeindetag oder bei der Hanns-Seidel-Stiftung, sagt der Gemeindetags-Sprecher. Wegen Corona entfielen diese jedoch. 

Er empfiehlt den Neulingen, sich zunächst bei den Ratskollegen zu informieren oder auf Handbücher zurückzugreifen. Ein solches hat auch Brandl herausgegeben. Mehr als 4000 Wahlen fanden im März im Freistaat auf kommunaler Ebene statt, darunter waren 64 Landräte zu wählen. Die unteren Ebenen der bayerischen Verwaltung sind gegliedert in Gemeinden, Städte, kreisfreie Städte und Landkreise. 

In kreisfreien Städten agieren die Verwaltungen eigenständig und sind keinem Landkreis zugeordnet. Die Kommunalwahlen finden in der Regel in sechsjährigem Turnus statt.

Titelfoto: Felix Hörhager/dpa

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