64.000 Euro Taxikosten für einen Mitarbeiter: Verschwendet die LMU Steuergelder?

München - Nach dem internen Bekanntwerden der Verschwendungsvorwürfe gegen die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München hat das bayerische Wissenschaftsministerium eine detaillierte Prüfung angeordnet.

Das Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität.
Das Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität.  © Andreas Gebert/dpa

"Es wurde darauf gedrängt, eine Stabsstelle unter externer Leitung einzurichten, die die Feststellungen des ORH aufarbeitet", sagte eine Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. 

Deren Arbeit wurde unterdessen abgeschlossen, auch die abschließende Stellungnahme der LMU liegt dem Ministerium nun seit Ende Juli vor. Das Ministerium selbst habe den Fall hingegen noch nicht abschließend bewertet, sagte die Sprecherin.

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hatte in einem bislang unveröffentlichten Prüfungsbericht aus dem Jahr 2018 unter anderem hohe Taxikosten, Bewirtungskosten in teuren Restaurants und interne Fortbildungen in Venedig moniert. Daraufhin ordnete das Ministerium die Einrichtung einer Stabsstelle unter externer Leitung ein, die die Vorwürfe prüfen sollte. Deren Arbeit wurde inzwischen abgeschlossen, auch die abschließende Stellungnahme der LMU liegt dem Ministerium seit Ende Juli vor. 

Das Ministerium selbst habe die Vorwürfe hingegen noch nicht endgültig bewertet, sagte eine Sprecherin am Freitag.

21.000 Euro Bewirtungskosten für Mittagessen

Der ORH hatte in seinem am Donnerstag bekannt gewordenen Prüfungsbericht unter anderem eine Abschiedsfeier für einen Dekan mit touristischem Programm für 12.000 Euro moniert. Auch dass sich ein einziger Beschäftigter innerhalb von zehn Jahren insgesamt 64.000 Euro für Taxifahrten vom Dienstort nach Hause erstatten ließ, stieß den Prüfern sauer auf. Außerdem ließ sich eine Fakultät den Angaben zufolge von 2001 bis 2017 insgesamt 21.000 Euro an Bewirtungskosten für Mittagessen in zum Teil gehobenen Restaurants erstatten, ohne dass die für den geldwerten Vorteil anfallende Einkommensteuer abgeführt worden wäre.

"Gerade auch Institutionen mit hoher gesellschaftspolitischer Bedeutung wie Hochschulen müssen bei ihrem Finanzgebaren ihre Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit im Blick haben. Die Verwendung von Steuergeldern muss immer den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit folgen", betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU).

Die Universität wurde angewiesen, sofort Maßnahmen zur Einhaltung des staatlichen Haushaltsrechts zu ergreifen und die Vorwürfe zu prüfen.

Die Universität hatte die Vorwürfe der Verschwendung von Steuergeld zurückgewiesen und betont, sie sehe weder "straf- noch dienstrechtlichen Handlungsbedarf" gegen Mitarbeiter.

Titelfoto: Andreas Gebert/dpa

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