Kommunalwahl & Coronavirus: Was Wähler wissen wollen

München - Die Corona-Epidemie beeinflusst die Kommunalwahlen am Sonntag. Dabei hat das Virus ganz unmittelbar Folgen für Wahlkämpfer, Wahlhelfer und Wähler. 

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Zwei Trachtler geben ihre Stimmen ab.
Zwei Trachtler geben ihre Stimmen ab.  © Diether Endlicher/dpa

Briefwahl

Vielerorts liegt der Anteil der Briefwähler schon jetzt über den Werten der letzten Wahlen - in der Regel vor sechs Jahren. Und er dürfte noch steigen, denn viele Kommunen und Politiker rufen dazu auf, zum Schutz vor einer möglichen Ansteckung die Option der Briefwahl zu nutzen. 

Plötzlich Erkrankte können notfalls sogar noch bis um 15.00 Uhr des Wahltages bei den Gemeinden Anträge stellen oder stellen lassen, wie das Innenministerium erklärte. Das gilt nicht nur für Corona-Fälle. Laut dem Kreisverwaltungsreferat (KVR) München braucht es dafür unter anderem einen Nachweis der Erkrankung, also etwa ein ärztliches Attest. Wer jemand anderen zum Abholen der Unterlagen schickt, muss zudem eine Vollmacht ausstellen. 

In der Landeshauptstadt gibt es auch Sonderbriefkästen. Detaillierte Infos kann jeder bei der für ihn zuständigen Kommune bekommen.

Wahlgang

Wer dennoch zur Wahl geht, braucht sich nicht fürchten. Eine Ansteckung mit Sars-CoV-2 wie auch mit Erkältung oder Grippe in der Wahlkabine sei unwahrscheinlich, sagte der Sprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene, Peter Walger. "Es bilden sich ja üblicherweise keine Schlangen vor den deutschen Wahlkabinen." Der Münchner Wahlleiter Thomas Böhle sagte: "Wählen gehen ist wie im Supermarkt einkaufen – eine Selbstverständlichkeit. Und auch vom theoretischen Ansteckungsrisiko her gesehen ist es vergleichbar." 

Weil gerade Alte als Risikogruppe gelten und die Infektionsgefahr gesenkt werden soll, hat beispielsweise die Stadt Füssen ein Wahllokal von einem Altenheim in eine Realschule verlegt.

Das Innenministerium wies darauf hin, dass Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie Händewaschen mit Seife, Abstand halten oder Husten und Niesen in die Armbeuge generell vor Infektionskrankheiten schützen können - und somit auch vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus. 

Wähler können sogar eigene Stifte mit zur Stimmabgabe mitbringen. Auch haben viele Kommunen mitgeteilt, dass in Wahllokalen genug Möglichkeiten zur Handhygiene bereitstehen.

Eine Frau hält die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl 2020 in der Hand.
Eine Frau hält die Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl 2020 in der Hand.  © Felix Hörhager/dpa

Wahlhelfer

Eine Desinfektion ganzer Wahllokale ist aus Sicht des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht sinnvoll, wie das KVR erläuterte. Wähler und Wahlhelfer seien in vielen Situationen des täglichen Lebens im Kontakt mit Gegenständen, die andere angefasst haben. Auch das Tragen von Einweghandschuhen gibt laut den Behörden ein falsches Gefühl von Sicherheit, weil dann oftmals die Hände nicht regelmäßig gereinigt werden.

Mancherorts gab es vereinzelt Absagen von Wahlhelfern wegen des Coronavirus. 

Ein Sprecher des Wahlamts in Nürnberg sagte über die Betroffenen, es handele sich zumeist um Menschen mit Vorerkrankungen, die kein Risiko einer Ansteckung mit Sars-CoV-2 eingehen wollten.

Auszählung

In der Landeshauptstadt, wo auch 14.000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz sein sollen, wurde die Auswertung der Briefwahl-Unterlagen extra in sechs statt vier Hallen verteilt. "Damit ist gewährleistet, dass in jeder einzelnen der sechs Messehallen deutlich weniger als 1000 Personen tätig sind", erklärte ein KVR-Sprecher mit Blick auf die immer öfter vertretene Obergrenze, ab der Veranstaltungen abgesagt werden sollen beziehungsweise müssen. Zudem würden die Auszähltische in großem Abstand aufgestellt. 

Dort arbeiteten jeweils maximal zwölf Personen zusammen. Zudem gibt es im Briefwahlzentrum Möglichkeiten zur Handdesinfektion.

Desinfektionsmittel stehen Wahlhelfern in Bayern zu Verfügung.
Desinfektionsmittel stehen Wahlhelfern in Bayern zu Verfügung.  © Matthias Balk/dpa

Wahlkampf

Werner Halank gelangte im Laufe des Wahlkampfs zu ungeahnter und wohl auch ungewollter Prominenz. Denn bei dem 53-jährigen Kommunalpolitiker der Freien Wähler, der in der Gemeinde Bonstetten bei Augsburg ins Rathaus einziehen will, wurde das Coronavirus nachgewiesen. Anders als sonst üblich veröffentlichte das Landratsamt Augsburg daraufhin den Namen, weil Halank zig Leuten die Hand geschüttelt hatte. 

Über den öffentlichen Aufruf wollten die Behörden schnellstmöglich die Zahl der Kontaktpersonen eingrenzen.

Wahlpartys

Viele Parteien haben ihre für Sonntagabend angesetzten Wahlpartys abgesagt - obwohl oft weit weniger als 1000 Leute erwartet werden. 

Sie reagierten damit auf Vorgaben der Staatsregierung, Veranstaltungen auch mit weniger als 1000 Teilnehmern zu überdenken.

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