Prorussische Demonstrationen am "Tag des Sieges" in Bayern geplant

München/Augsburg - Am 9. Mai feiern Russen traditionell den Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland. In Bayern sind aus diesem Anlass gleich mehrere prorussische Demonstrationen angemeldet worden. Vor allem in München stellt sich die Polizei auf einen arbeitsreichen Tag ein.

Am Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland (9. Mai) sind erneut prorussische Demonstrationen geplant. (Archivbild)
Am Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Hitler-Deutschland (9. Mai) sind erneut prorussische Demonstrationen geplant. (Archivbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

In der bayerischen Landeshauptstadt sei zum "Tag des Sieges" eine Versammlung unter dem Titel "Diskriminierung gegen russischsprachige Leute" angemeldet, teilte das Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Landeshauptstadt entsprechend mit.

Nach Angaben des Ordnungsreferats in Augsburg ist dort ein Aufzug durch die Innenstadt unter dem Titel "Sieg über den Hitler-Faschismus" geplant.

Zu den geplanten Veranstaltungen wurden jeweils mehrere Hundert Teilnehmer angemeldet.

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In Nürnberg sei derweil zunächst für Sonntag ein prorussischer Autokorso geplant gewesen, sagte ein Sprecher der Stadt. Nach einem Gespräch mit den Veranstaltern sei die Demonstration aber um eine Woche auf den 15. Mai verschoben worden.

Darüber hinaus soll sie nicht als Autokorso, sondern als stationäre Versammlung stattfinden. Die Veranstalter erwarten nach Angaben der Stadt rund 1000 Teilnehmer.

Verwendung des Z-Symbols zur Billigung des Angriffskriegs in der Ukraine strafbar

Das Z ist eines von mehreren Zeichen auf Militärfahrzeugen der Streitkräfte Russlands im Krieg in der Ukraine.
Das Z ist eines von mehreren Zeichen auf Militärfahrzeugen der Streitkräfte Russlands im Krieg in der Ukraine.  © Maximilian Clarke/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dp

In München stellt sich die Polizei unterdessen am Montag auf Gegendemonstranten ein. Unter dem Titel "Stop Putin! Stop Russland! No War!" sei eine Kundgebung mit etwa 30 Teilnehmern angemeldet worden, hieß es vom Kreisverwaltungsreferat.

Die Polizei teilte mit, man sei sich der "besonderen Rolle im genannten Versammlungsgeschehen bewusst". Die Beamten seien "auf verschiedene Versammlungen an diesem Tag vorbereitet" und würden frühzeitig mit den Veranstaltern sprechen.

Das KVR wies darauf hin, dass die Verwendung des Z-Symbols zur Billigung des Angriffskriegs in der Ukraine entsprechend strafbar sei.

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Die Stadt Augsburg hatte zuvor einen für den 1. Mai geplanten prorussischen Autokorso verboten, weil dieser nicht angemeldet worden war. Die Veranstalter hätten nur in sozialen Medien zur Teilnahme aufgerufen, das sei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

"Als Stadt Augsburg wenden wir uns klar gegen ein solches Verhalten, das den Frieden in der Stadt empfindlich stören kann, und werden dies in enger Zusammenarbeit mit der Polizei bestmöglich unterbinden", sagte Ordnungsreferent Frank Pintsch.

Titelfoto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

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