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So reagiert Minister Tiefensee auf die Holocaust-Karikaturen

Erfurt - Vor seiner Reise in den Iran reagiert Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf einen umstrittenen Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb an einer iranischen Universität.
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sitzt am 25.02.2016 im Thüringer Landtag in Erfurt (Thüringen) im Plenarsaal.
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sitzt am 25.02.2016 im Thüringer Landtag in Erfurt (Thüringen) im Plenarsaal.

Erfurt - Vor seiner Reise in den Iran reagiert Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf einen umstrittenen Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb an einer iranischen Universität.

Er werde diese Hochschule in Isfahan nicht besuchen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wollen damit signalisieren, dass es für uns inakzeptabel ist und setzen damit auch ein Zeichen in Richtung Israel." Der sensible Umgang mit der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg verpflichte dazu.

Ursprünglich wollte Tiefensee die Universität in der kommenden Woche besuchen.

"Obwohl sich die Hochschulleitung von diesen Tätigkeiten distanziert hat, haben wir das nicht ins Programm aufgenommen", erklärte der Minister, der am Pfingstmontag mit einer Wirtschaftsdelegation aus 30 Mitgliedern zunächst nach Teheran fliegt.

Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD, v.l.n.r.), Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und Imam Ilfat Khasanov stehen am 20.04.2016 in der Kul-Scharif-Moschee in Kasan (Russland)
Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD, v.l.n.r.), Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und Imam Ilfat Khasanov stehen am 20.04.2016 in der Kul-Scharif-Moschee in Kasan (Russland)

Der Chef der Jungen Union Thüringens, Stefan Gruhner, hatte Tiefensee vor einem Besuch gewarnt: "Es wäre ein Skandal, wenn ein Thüringer Minister eine Universität besucht, bei der Nazi-Wettbewerbe durchgeführt werden", heißt es in einem offenen Brief an den Minister, der der dpa vorliegt.

Bei dem Wettbewerb geht es laut Gruhner um die Suche nach der "besten Holocaust-Karikatur". "Da die Universität staatlich ist und die Studentenorganisation vom Staat unterstützt wird, können solche Projekte ohne Zustimmung der Universitätsleitung und des Staates nicht stattfinden.

Gruhner lehnte ähnlich wie zuvor die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König die Iran-Reise im Grundsatz ab: "Wer das Existenzrecht Israels in Frage stellt, kann nicht Verhandlungspartner für unser Land sein."

Wolfgang Tiefensee in einer neuen Produktionshalle der BMW Group.
Wolfgang Tiefensee in einer neuen Produktionshalle der BMW Group.

Tiefensee verteidigte dagegen erneut seine Reise-Pläne: «Wir wissen aus guter DDR-Erfahrung: Wandel durch Annäherung ist gut.» Er wolle sich bei Gesprächen auch für Hafterleichterungen von Regime-Kritikern einsetzen. «Ich werde öffentlich darauf hinweisen, dass die Menschenrechtsfrage für uns keinesfalls im Hintergrund steht, sondern dass sie auf die Tagesordnung gehört.» Tiefensee plant mit der Delegation unter anderem Besuche verschiedener Ministerien.

Zugleich sieht er nach der Lockerung der Sanktionen im Atomstreit Chancen für die Wirtschaft in Thüringen. «Es gibt nun ein offenes Tor in einen Markt, der sich durch ein jährliches Wachstum von fünf bis acht Prozent auszeichnet.» Der private Kapitalstock und die Infrastruktur wiesen einen enormen Nachholbedarf aus.

Tiefensee sprach von einem «ungesättigten Binnenmarkt für rund 75 Millionen Einwohner, vergleichbar mit Deutschland».

Allerdings gebe es auch eine Fülle von Hemmnissen und Unwägbarkeiten. So seien beispielsweise die Korruptions- und Inflationsratsrate im Iran hoch.

Erwartungen an volle Auftragsbücher dämpfte er dennoch: «Wir reisen nicht dorthin, um mit 20 oder 30 unterschriebenen Verträgen zurückzukehren. Es handelt sich dabei um eine Markterkundungsreise. Es ist ein erster Brückenschlag», ordnete der Minister ein. In einem Fall bahnten sich aber zwischen einem Thüringer Unternehmen im Bereich Gesundheit und Medizin «konkrete Aufträge» mit einer iranischen Firma an.

Namen wollte Tiefensee nicht nennen. Bei den Wirtschaftsbeziehungen gebe es insgesamt «sehr viel Luft nach oben». Er sprach von einem Mini-Export.

Der Minister wird begleitet von Vertretern der Hochschulen Erfurt, Jena und Nordhausen. Tiefensee hofft, dass «die Treffen dazu führen, die internationale Ausrichtung der Hochschulen ausbauen».

Foto: Martin Schutt/dpa, arifoto UG/dpa

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