Jetzt meldet sich auch Schlager-Star Helene Fischer zum Echo-Skandal Top Seit über zehn Jahren vermisst: Das ergab die Suche nach Georgine Top Jede Hilfe kam zu spät: 88-Jährige stirbt bei Brand in Wohnung 1.470 Skandal-Verleihung: Nächste Künstler geben Echo zurück 2.328 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 150.884 Anzeige
852

Steuergelder missbraucht? Ermittlungen gegen AfD wegen Islam-Buch

Erfurt – Der Thüringer Rechnungshof überprüft, ob für das Islam-Buch der AfD Steuergelder missbraucht wurden.
Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs
Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs

Erfurt – Mit dem Buch „Der Islam – Fakten und Argumente“ wollte die Thüringer AfD-Fraktion ihre Sichtweise über den Islam darstellen. Das könnte der Partei jetzt großen Ärger einbringen. Laut MDR prüft der Thüringer Rechnungshof nun, ob Steuergelder missbraucht wurden.

Der Verdacht: Das Buch, das mit Fraktionsmitteln finanziert wurde, stellt keinen direkten Bezug zur parlamentarischen Arbeit der AfD dar. Dieser Bezug ist aber nötig. Der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius hat den Rechnungshof deshalb um Prüfung gebeten.

Der Rechnungshof war aber selber schon aktiv geworden und die AfD-Fraktion gebeten eine Erklärung abzugeben, warum dieses Buch Teil der Parteiarbeit sei. Es käme nun darauf an, "ob es tatsächlich der parlamentarischen Arbeit zuzuordnen ist oder ob es sich um eine Sympathie-Werbung handelt“, sagte Rechnungshofspräsident Sebastian Dette dem Mitteldeutschen Rundfunk.

Das Islam-Buch könnte der AfD ärger mit dem Thüringer Rechnungshof einbringen.
Das Islam-Buch könnte der AfD ärger mit dem Thüringer Rechnungshof einbringen.

Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD sieht die Überprüfung gelassen: „Wir haben schon in der Vergangenheit Anträge zum Thema Islam eingebracht und werden das in gesteigerter Form auch zukünftig tun. Dieses Buch erklärt, warum wir das tun, warum wir das für erforderlich halten.“ Das Buch sei ein Teil der parlamentarischen Initiative der Fraktion.

Der Rechnungshof wird sich den Fall trotzdem genau ansehen und sollte kein Sachzusammenhang hergestellt werden können, kann das Geld zurückgefordert werden. Um welche Summe es geht ist nicht bekannt.

Fotos: dpa

19-Jähriger will Sommerwetter genießen, springt von Brücke in Fluss und stirbt 3.306 Schock! Glasscheibe löst sich von Kiez-Hochhaus und stürzt auf die Straße 2.447 Update Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 5.700 Anzeige Wärmer als am Mittelmeer: Neuer Temperaturrekord in Deutschland! 1.126 Kurioses Drogenversteck: Kinderwagen roch nach Marihuana 1.169
Feuerwehr rettet eingeklemmte Katze aus Fenster 2.077 Nach Echo-Kritik: Plattenfirma beendet Zusammenarbeit mit Farid Bang und Kollegah 2.502
"Geht gar nicht": Natascha Ochsenknecht bekommt Dickpics geschickt 1.693 Wendt-Affäre: Versagen bei NRW-Innenministerium 844 In Berlin unerwünscht: Umstrittenes Sexismus-Gedicht hängt jetzt in dieser deutschen Stadt 139 Kleinflugzeug stürzt in die Tiefe: Tote befürchtet! 1.928 Joggerin mit Stein angegriffen: 18-Jähriger legt Geständnis ab 2.065 Es wird konkret! Dürfen 16-Jährige bald Autofahren? 1.279 Lkw kracht gegen Kieslaster und wird komplett zerfetzt 2.833 So schnell geht's - Einmal falsch aufgetreten und wochenlang berufsunfähig! 27.271 Anzeige YouTuber macht Obdachlosem Geschenk: Darum droht ihm jetzt der Knast 4.971 "Solidarisches Grundeinkommen" soll getestet werden 221 Spahn über Masern: "Verantwortungslos, Kinder nicht impfen zu lassen" 706 Gleich entdeckt? Dieser Künstler ist ein Meister der Tarnung 420 SEK zersiebte Audi R8: Schwer verletzter Kaufmann erneut vor Gericht 6.085 Priester verzockt über 500.000 Euro Kirchengelder beim Glücksspiel! Was droht ihm jetzt alles? 837 Kim Kardashian postet mega heißes Bild vom Strand, doch ihre Fans sehen etwas ganz anderes 8.154 Mann würgt Freundin beim Spaziergang: Nach acht Monaten Wachkoma ist sie tot 2.069 Trainer-Legende trauert: Ehefrau gestorben! 2.431 Ehefrau erkrankt an AIDS, weil ihr Mann fremdging: Ihre Reaktion ist unfassbar 6.895 Polizisten suchen mit außergewöhnlichem Post nach Teddy-Besitzer 958 Stadt Köln entfernt Armenier-Mahnmal! 209 Update Das wär's! Sitzen Pietro und Sarah Lombardi bald in der DSDS-Jury? 1.156 Integration in Deutschland: Sexualität muss mehr in den Fokus 1.397 Nach Gürtelattacke auf Israeli: Täter stellt sich der Polizei 2.110 Update Krankenkassen-Studie beweist: Männer sind Zahnarzt-Muffel! 214 Papst schaltet sich in deutschen Kirchenstreit ein 556 Kurioser Streit: Ist diese Straße nur ein "schlechter Ostfriesenwitz"? 2.002 Rekord! Bier aus dem Südwesten ist in diesem Land besonders beliebt 59 Nach Tariferhöhung: Auch Merkel bekommt mehr Geld 3.695 Aus Liebe: Verlässt Motsi Mabuse Deutschland? 2.236 Obduktion klärt auf: Lehrer (50) erschoss Tochter (19) und sich selbst 1.307 Rauch und Asche: Hier bahnt sich eine Katastrophe an 3.077 Horror-Unfall: Leopard fällt deutschen Touristen an! 2.839 Skandal-Schlachthof wegen Tierschutz wieder gesperrt! 1.002 Mann wird von Drohne mit Nägeln beschossen 2.022 Spaziergänger findet verbrannte Leiche auf Parkplatz 2.270 CDU-Generalsekretärin: "Kein türkischer Wahlkampf in Deutschland!" 705 FDP-Chef Christian Lindner (39) ist wieder Single 2.552 Ein Toter und ein Schwerverletzter: Radler stoßen frontal mit VW-Bus zusammen 1.993 Erzieher soll Jungen über 280 Mal missbraucht haben, doch seit zwei Monaten ist er auf freiem Fuß 1.074 Großes Interesse: Für neue 5-Euro-Münze stehen die Menschen Schlange 644 Update Gefahrgut-Transporter auf A9 verunglückt 5.465 Schrecklich: Jugendlicher von Bahn überrollt! 5.423 Update "Auschwitz-Vergaser": Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf junge Flüchtlinge 2.687