Steuergelder missbraucht? Ermittlungen gegen AfD wegen Islam-Buch

Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs
Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs

Erfurt – Mit dem Buch „Der Islam – Fakten und Argumente“ wollte die Thüringer AfD-Fraktion ihre Sichtweise über den Islam darstellen. Das könnte der Partei jetzt großen Ärger einbringen. Laut MDR prüft der Thüringer Rechnungshof nun, ob Steuergelder missbraucht wurden.

Der Verdacht: Das Buch, das mit Fraktionsmitteln finanziert wurde, stellt keinen direkten Bezug zur parlamentarischen Arbeit der AfD dar. Dieser Bezug ist aber nötig. Der Thüringer Landtagspräsident Christian Carius hat den Rechnungshof deshalb um Prüfung gebeten.

Der Rechnungshof war aber selber schon aktiv geworden und die AfD-Fraktion gebeten eine Erklärung abzugeben, warum dieses Buch Teil der Parteiarbeit sei. Es käme nun darauf an, "ob es tatsächlich der parlamentarischen Arbeit zuzuordnen ist oder ob es sich um eine Sympathie-Werbung handelt“, sagte Rechnungshofspräsident Sebastian Dette dem Mitteldeutschen Rundfunk.

Das Islam-Buch könnte der AfD ärger mit dem Thüringer Rechnungshof einbringen.
Das Islam-Buch könnte der AfD ärger mit dem Thüringer Rechnungshof einbringen.

Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD sieht die Überprüfung gelassen: „Wir haben schon in der Vergangenheit Anträge zum Thema Islam eingebracht und werden das in gesteigerter Form auch zukünftig tun. Dieses Buch erklärt, warum wir das tun, warum wir das für erforderlich halten.“ Das Buch sei ein Teil der parlamentarischen Initiative der Fraktion.

Der Rechnungshof wird sich den Fall trotzdem genau ansehen und sollte kein Sachzusammenhang hergestellt werden können, kann das Geld zurückgefordert werden. Um welche Summe es geht ist nicht bekannt.

Fotos: dpa


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