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Ab Oktober: Sachsens Terrorabwehr-Zentrum kommt

Sachsen rüstet auf: Ab 1. Oktober soll das PTAZ seine Arbeit aufnehmen.

Von Juliane Morgenroth

Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) hofft auf mehr Schlagkraft im Kampf 
gegen die politisch motivierte Kriminalität.
Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) hofft auf mehr Schlagkraft im Kampf gegen die politisch motivierte Kriminalität.

Dresden - Sachsen rüstet auf: Das neue Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) soll am 1. Oktober seine Arbeit aufnehmen. Es ist auch eine Reaktion auf die Pannen im Fall Al-Bakr.

Innenminister Markus Ulbig (53, CDU) hatte die Gründung des PTAZ am 1. Februar angekündigt. Dann wurde es still um das Projekt. Mit ihm soll der polizeiliche Staatsschutz umgekrempelt werden: Aufgaben und Kompetenzen vom Operativen Abwehrzentrum (OAZ) und dem Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) werden in Dresden im LKA gebündelt.

„Die aktuelle Gefährdungslage im Bereich der Politisch Motivierten Kriminalität hat sich weiter verschärft und wird immer komplexer“, begründet Ulbig. Dies liege am wachsenden islamistischen Terrorismus, einer zunehmenden Fremdenfeindlichkeit und einer gewaltbereiten linken Szene.

Seit Juli arbeitet ein Aufbaustab an der Neugestaltung der Abteilung 5 im LKA. Im Sachgebiet „Risikomanagement“ werden Gefährder nach bundeseinheitlichen Kriterien beurteilt und eingestuft, hieß es. Das Personal stammt aus dem OAZ und der „alten“ Abteilung 5 - derzeit 241 Stellen. Bis Ende 2020 sollen es 260 Mitarbeiter sein.

Wer das PTAZ leitet, stehe noch nicht fest. Vieles deutet aber auf Dresdens Ex-Kripo-Chef Maik Mainda (51) hin. Er leitet bereits den Aufbaustab.

Das OAZ wird mit dem Staatsschutz des LKA zusammengeführt. Die bisherige 
Struktur war oft kritisiert worden.
Das OAZ wird mit dem Staatsschutz des LKA zusammengeführt. Die bisherige Struktur war oft kritisiert worden.

Fotos: dpa/Sebastian Kahnert, dpa/Hendrik Schmidt

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