Was sich im neuen Jahr alles in Thüringen ändert 647
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Was sich im neuen Jahr alles in Thüringen ändert

Erfurt: Kostenloses Kita-Jahr und Co. treten heute in Kraft

In Thüringen hat sich mit dem Wechsel in ein neues Jahrzehnt so einiges geändert.

Erfurt - Neues Jahr, neue Regeln: 2020 bringt auch in Thüringen einiges Neues mit sich. Ein paar Änderungen wirken sich auch auf den Geldbeutel aus.

In Thüringen wurde ins neue Jahrzehnt gefeiert und das bringt einige Änderungen mit sich.
In Thüringen wurde ins neue Jahrzehnt gefeiert und das bringt einige Änderungen mit sich.

Für Eltern von Kitakindern, für Patienten und für Bürger allgemein ändern sich im kommenden Jahr ein paar grundlegende Dinge. Unter anderem beschert 2020 Thüringen Folgendes:

  • Kostenfrei: Eltern müssen durch das neue Kindergartengesetz ab 1. August 2020 für die letzten beiden Kita-Jahre vor der Einschulung nichts mehr bezahlen. Mit der Novelle des Gesetzes soll unter anderem auch die Betreuung bei Vierjährigen verbessert werden.
  • Gesund: In Thüringen sollen sich mehr Ärzte in eigenen Praxen niederlassen können. Hintergrund ist eine Neuregelung der ärztlichen Bedarfsplanung, wodurch Regionen mit besonders vielen kranken Menschen oder auch mit steigenden Kinderzahlen bei der Verteilung von Arztpraxen besser berücksichtigt werden sollen. Wie viele neue Arztsitze das für Thüringen bedeutet, welche Fachrichtungen gestärkt werden und welche Regionen konkret profitieren, steht voraussichtlich im Februar im Detail fest.
  • Digital: Ab Januar müssen Behörden bestimmte Informationen, zum Beispiel zu Bebauungsplänen, von sich aus ins Internet stellen - ohne, dass dafür Anfragen von Bürgern nötig wären. Das regelt das neue Transparenzgesetz. Es löst das bisherige Informationsfreiheitsgesetz ab, nach dem Bürger zwar bereits Informationen von Behörden verlangen konnten, jedoch aktiv danach fragen mussten.

Ohne neue Regierung ins neue Jahrzehnt - aber wie geht's weiter?

In Thüringen wird nun auch ein zweites Jahr der Kita kostenlos sein.
In Thüringen wird nun auch ein zweites Jahr der Kita kostenlos sein.
  • Sportlich: Die gesetzlich festgeschriebene generelle kostenfreie Nutzung öffentlicher Sportstätten durch Vereine für den Trainings-, Lehr- und Wettkampfbetrieb ist im neuem Sportfördergesetz festgeschrieben. Dieses tritt ebenfalls ab Januar in Kraft. Die Regelung greift allerdings nicht, wenn etwa von Zuschauern für den Besuch eines Wettkampfs Eintritt erhoben wird.
  • Gleichberechtigt: Ab Januar müssen die Kandidatenlisten der Parteien bei künftigen Landtagswahlen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden. Ziel dieser Änderung des Landeswahlgesetzes ist eine gleichmäßige Vertretung von Frauen und Männern im Landtag. Die Änderung berücksichtigt auch Menschen, die sich weder als Frau noch als Mann zuordnen und als "divers" registriert sind. Sie können unabhängig von der Reihenfolge der Listenplätze kandidieren.
  • Gesetzt: Eine neue Regierung steht noch nicht, aber durch ein Novum in der Haushaltspolitik ist Thüringen finanziell für 2020 gerüstet: Der alte Landtag hatte mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit dem Haushalt mit Rekordvolumen von 11,1 Milliarden Euro der damaligen rot-rot-grünen Regierung zugestimmt und damit die finanzielle Grundlage des Landes nicht nur für 2019, sondern auch gleich für das kommende Jahr festgezurrt. Auch das Haushaltsgesetz tritt zum 1. Januar in Kraft: Es berücksichtigt etwa neue Stellen bei der Polizei und höhere Ausgaben für Schulsozialarbeit.

Fotos: DPA

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