Skandal um AfD-Holocaust-Leugner in KZ Gedenkstätte: Prozess geplatzt!

Oranienburg - Weil er in der Gedenkstätte Sachsenhausen Tatsachen zum NS-Massenmord in Abrede gestellt haben soll, muss sich ein Teilnehmer einer AfD-Besuchergruppe am Dienstag (13 Uhr) vor dem Amtsgericht Oranienburg verantworten.

Die Besuchergruppe stammt aus dem Wahlkreis von Alice Weidel. (Bildmontage)
Die Besuchergruppe stammt aus dem Wahlkreis von Alice Weidel. (Bildmontage)

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin wirft dem Mann Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor.

Die Gruppe aus dem Wahlkreis der AfD-Bundestagsabgeordneten Alice Weidel hatte die Gedenkstätte im Juli 2018 besucht.

Bei der Führung habe der Angeklagte geäußert, Gaskammern habe es im Zweiten Weltkrieg nur in den USA gegeben, teilte das Gericht mit.

Immer wieder waren der Angeklagte und weitere Teilnehmer der Besuchergruppe durch Zwischenrufe aufgefallen, wie die Gedenkstätte mitteilte.

Die Führung wurde abgebrochen und die Gruppe aus der Gedenkstätte verwiesen. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen den Mann einen Strafbefehl erlassen. Dagegen legte dieser jedoch Einspruch ein. Daher kommt der Fall nun vor Gericht.

Prozess geplatzt

Die Besuchergruppe stammt aus dem Wahlkreis von Alice Weidel.
Die Besuchergruppe stammt aus dem Wahlkreis von Alice Weidel.

Update, 14 Uhr

Der Prozess gegen einen Mann aus Baden-Württemberg, der in der Gedenkstätte Sachsenhausen die Existenz von Gaskammern in Abrede gestellt haben soll, ist wegen einer Justizpanne geplatzt.

Der 69-Jährige und sein Anwalt waren am Dienstag nicht zu dem Prozess wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe vor dem Amtsgericht Oranienburg erschienen.

Die Vorsitzende Richterin Barbara Speidel-Mierke konnte zu Beginn der Verhandlung aber auch nicht feststellen, dass die Ladung dem Angeklagten rechtzeitig zugegangen war.

Denn die entsprechende Zustellungsurkunde sei nicht bei Gericht eingegangen, sagte die Richterin. Daher soll noch in diesem Jahr ein neuer Prozesstermin anberaumt werden.

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