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Facebook-Droh-Post der AfD hat keine Konsequenzen

Frankfurt: Ermittlungen gegen zwei Vertreter der rechtspopulistischen Partei eingestellt

Vor einem halben Jahr sind auf einem Facebook-Eintrag der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis Journalisten indirekt bedroht worden.

Frankfurt - Vor einem halben Jahr sind auf einem Facebook-Eintrag der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis Journalisten indirekt bedroht worden.

Der Facebook-Post sorgte bei Journalistenverbänden für Empörung. (Symbolbild)
Der Facebook-Post sorgte bei Journalistenverbänden für Empörung. (Symbolbild)

Jetzt hat die Frankfurter Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen zwei Vertreter der rechtspopulistischen Partei eingestellt.

Dies bestätigte am Montag die Sprecherin der Behörde, Nadja Niesen. Sie begründete dies mit "mangelndem Tatverdacht". Zuvor hatte die FAZ darüber berichtet.

In dem Facebook-Beitrag vom 27. August vergangenen Jahres hatte es nach Angaben des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) geheißen: "Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät."

Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin wegen Bedrohung ermittelt. Nach Angaben Niesens gibt es Hinweise, dass der Eintrag in Facebook ohne Legitimierung durch die beiden AfD-Politiker erfolgte. Daher sei jetzt ein Verfahren wegen Fälschens von beweiserheblichen Daten gegen unbekannt eingeleitet worden.

Der Landesverband der AfD hatte sich damals von dem Eintrag, der bei Journalistenverbänden für Empörung sorgte, distanziert.

Fotos: DPA

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