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Chaos in der AfD: Wie geht der Machtkampf im Ländle weiter?!

Böblingen: Alternative für Deutschland veranstaltet Sonderparteitag

Die baden-württembergische AfD gilt als zutiefst zerstritten. Kann ein Sonderparteitag daran etwas ändern?

Stuttgart - Vor dem Hintergrund des anhaltenden Machtkampfs im Landesvorstand will die baden-württembergische AfD Mitte Februar einen Sonderparteitag in Böblingen abhalten.

Zwischen Dirk Spaniel (links) und Bernd Gögel (rechts) tobt ein Machtkampf.
Zwischen Dirk Spaniel (links) und Bernd Gögel (rechts) tobt ein Machtkampf.

Das hat der Vorstand am Dienstagabend beschlossen, wie Vorstandsvize Thilo Rieger am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Sofern die Teilnehmer des Parteitags das auf die Tagesordnung setzten, werde es bei dem Treffen am 15. und 16. Februar zu Vorstandswahlen kommen.

Bei dem Treffen könnte es zu Kampfkandidaturen um die Doppelspitze des Landesverbands kommen. Die AfD im Südwesten ist tief zerstritten. Der Landesvorstand wird geführt von Bernd Gögel und Co-Sprecher Dirk Spaniel.

Im Vorstand tobt seit vielen Monaten ein lähmender Machtkampf zwischen den beiden. Gögel, der die Mehrheit der Vorstandsmitglieder hinter sich hat, gilt als gemäßigt.

Der Bundestagsabgeordnete Spaniel suchte in der Vergangenheit immer wieder die Nähe zum völkisch-nationalistischen Flügel von Rechtsaußen Björn Höcke.

Was genau in Böblingen passieren wird, ob und welche Vorstandsposten neu besetzt werden, ist offen. Spaniel strebt nach Angaben des Parteisprechers eine erneute Kandidatur an. Gögel hält eine weitere Zusammenarbeit mit Spaniel im Vorstand aber für nicht länger möglich. "Für mich schließe ich das aus." Spaniel sei nicht teamfähig und wolle die AfD in eine ganz andere Richtung lenken.

Kann Alice Weidel der Landespartei helfen?

Wird Alice Weidel zur Retterin in der Not?
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Gögel würde gern eine Doppelspitze mit AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel bilden.

Diese hatte vor kurzem angekündigt, notfalls selber für den Landesvorsitz zu kandidieren, weil der aktuelle Vorstand als kaum handlungsfähig wahrgenommen werde. Weidel habe ihn gefragt, ob er sich eine Doppelspitze mit ihr vorstellen könne, sagte Gögel.

Falls der komplette Vorstand in Böblingen abgewählt werde, behalte er sich aber vor, nochmal anzutreten, sagte Gögel. Dann komme es auf die Gemengelage an. Er habe nicht die Absicht, sich abwählen zu lassen. "Ich bin angetreten für zwei Jahre und würde die Legislatur gern zu Ende führen."

Auch Vizefraktionschef Emil Sänze vom rechten Rand der Partei will erneut kandidieren. Sänze unterlag Gögel im Frühjahr 2019 in einer Kampfabstimmung um den Landesvorsitz. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch, dass er antreten werde, sofern der komplette Vorstand geschlossen zurücktrete.

Die Arbeitsfähigkeit des Vorstands sei nicht gegeben, der endlose Streit unangebracht. Im Landesvorstand sei die nationalkonservative Strömung lediglich durch Spaniel vertreten und unterrepräsentiert, kritisierte Sänze.

Sänze strebt nach dem Landesvorsitz, nicht nach einem anderen Posten im Vorstand. "Wenn man was bewegen will, muss man an der Front stehen", sagte er. Er sei zu einer sachlichen Zusammenarbeit mit Spaniel, Gögel und Weidel im Vorstand bereit. Weidel sei aber viel zu wichtig in Berlin. "Ich sehe sie dort eher aufgehoben."

Mit Gögel arbeite er in der Fraktion aber sachlich zusammen. "Wir sind bestimmt keine dicken Freunde, das muss aber nicht mit jedem sein." Gögel wiederum sagte, er arbeite mit Sänze seit vier Jahren in der Fraktion zusammen. "Das würde ich auch im Vorstand tun, sofern er reingewählt wird."

Fotos: Uli Deck/dpa, Michael Kappeler/dpa

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