Rechtsextrem und islamfeindlich: Verfassungsschutz beobachtet bayerische AfD 346
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Rechtsextrem und islamfeindlich: Verfassungsschutz beobachtet bayerische AfD

Verfassungsschutz beobachtet Mitglieder der bayerischen AfD-Fraktion

Der Verfassungsschutz beobachtet AfD-Abgeordnete, die bei der Wahl ein Mandat errungen haben.

München - Einige Mitglieder der neuen AfD-Fraktion im bayerischen Landtag werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das sagte ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz dem "Münchner Merkur" am Donnerstag.

Die bayerischen AfD steht unter Beobachtung. (Symbolbild)
Die bayerischen AfD steht unter Beobachtung. (Symbolbild)

Bei den Beobachteten handele es sich um "Einzelne, die bei der Landtagswahl am 14. Oktober ein Mandat für die AfD errungen haben".

Ob die betreffenden Fraktionsmitglieder auch noch als Abgeordnete beobachtet werden, ist unklar. Das werde derzeit geprüft, hieß es dem Bericht zufolge.

Für die Beobachtung von Mandatsträgern gelten erhöhte Schwellen. Die AfD als Ganzes wird derzeit dem Bericht zufolge nicht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Schon zuvor war bekannt, dass eine niedrige zweistellige Zahl von Personen innerhalb der AfD, darunter auch Funktionsträger, im Fokus der Verfassungsschützer steht. "Die Zahl hat im Laufe des Jahres eine steigende Tendenz aufgewiesen", sagte der Sprecher dem Blatt.

Konkret gehe es um "Verbindungen in die rechtsextremistische, die verfassungsschutzrelevante islamfeindliche und die Reichsbürger-Szene".

Fotos: DPA

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