AfD will zeigen, dass zu wenig Abgeordnete im Bundestag sind und ist selbst nicht da

Berlin - Mit einem so genannten Hammelsprung hat die AfD-Fraktion im Bundestag am Freitag die Beschlussfähigkeit feststellen lassen - und selbst gar nicht teilgenommen.

Abgeordnete stehen während des Hammelsprungs vor dem Plenarsaal.
Abgeordnete stehen während des Hammelsprungs vor dem Plenarsaal.  © DPA

Das Quorum von 355 der 709 anwesenden Abgeordneten wurde dennoch auch ohne die 92 AfD-Abgeordneten mühelos erreicht: Bei der anstehenden Abstimmung über eine Ausschuss-Überweisung wurden insgesamt 413 Ja-Stimmen abgegeben.

Beim Hammelsprung wird festgestellt, ob genügend Parlamentarier im Saal sind. Dabei müssen die Abgeordneten für eine Abstimmung den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit ja, nein und Enthaltung beschriftet sind. Sind zu wenige Politiker da, wird die Sitzung beendet.

Bei Abgeordneten anderer Parteien stieß das Verhalten der AfD-Fraktion auf Spott und Häme. "Voll peinliche Vorstellung der #chaostruppe @AfDimBundestag", twitterte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer. "Bei einer Antragsüberweisung will #AfD die Beschlussunfähigkeit provozieren und bleibt beim Hammelsprung selbst vor dem Plenarsaal. Bundestag ist trotzdem beschlussfähig. AfD blamiert."

"Mit dem Hammelsprung haben wir heute gezeigt, dass es für alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag künftig ungemütlicher werden wird", erklärte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland.

Es handele sich um die Quittung dafür, dass seine Parteikollegin Mariana Harder-Kühnel am Vortag auch im zweiten Wahlgang nicht zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin gewählt wurde. "Die Altparteien behandeln uns wie Feinde und nicht wie politische Gegner. Dafür müssen wir alle nun bis auf weiteres die Konsequenzen tragen. Wer nicht hören will, muss fühlen."

Hammelsprung geht für AfD nicht zum ersten Mal nach hinten los

Am Freitag ging es zwischen den Abgeordneten im Bundestag hoch her.
Am Freitag ging es zwischen den Abgeordneten im Bundestag hoch her.  © DPA

Schon im Oktober stellte sich die AfD in einem von ihr selbst geforderten Hammelsprung bloß. Die Fraktion bezweifelte die Beschlussfähigkeit des Plenums, die nur erreicht ist, wenn 355 Abgeordnete im Saal sind, nämlich die Hälfte der 709 Parlamentarier.

Sitzungsleiterin Petra Pau (Linke) ordnete damals einen Hammelsprung an. Zurück in den Saal kamen 154 Abgeordnete, also zu wenige - woraufhin Pau die Sitzung beendete.

Die AfD-Fraktion allerdings war selbst bei weitem nicht vollständig anwesend. FDP-Fraktionschef Christian Lindner twitterte damals: "Von 92 Abgeordneten der AfD sind 78 (!) inklusive der Vorsitzenden abwesend - nur 14 anwesend! Die schlechteste Präsenz aller Fraktionen. Entlarvendes Eigentor." Der CDU-Abgeordnete Stephan Pilsinger, schrieb dagegen, es seien 17 AfD-Abgeordnete gewesen.

Titelfoto: DPA

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