Vorwürfe wegen Rechts: Brandenburg-AfD scheitert erneut

Potsdam - Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion ist bei ihrem dritten Anlauf zur Besetzung eines Platzes im Präsidium mit mehreren Kandidaten durchgefallen.

 Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow (M, AfD) sitzt während einer Abstimmung im Plenarsaal im Landtag.
Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow (M, AfD) sitzt während einer Abstimmung im Plenarsaal im Landtag.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Die Abgeordneten Daniel Freiherr von Lützow, Lena Duggen und Dennis Hohloch, die bereits bei früheren Wahlen abgelehnt wurden, verfehlten am Mittwoch im Landtag erneut die notwendige Mehrheit.

Ihnen waren rechte oder rechtsextreme Einstellungen oder Äußerungen vorgeworfen worden.

Anschließend fielen auch AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz und der AfD-Abgeordnete Christoph Berndt bei den Wahlen in geheimer Abstimmung durch.

Berndt ist Gründer des Vereins "Zukunft Heimat", der in Südbrandenburg rechtsgerichtete Demonstrationen organisiert. In der AfD-Fraktion waren am Mittwoch 22 Abgeordnete anwesend. Kalbitz, dem zahlreiche rechtsextreme Kontakte in der Vergangenheit vorgeworfen werden, erhielt 22 Ja-Stimmen. Berndt kam auf 28 Ja-Stimmen.

Weil die AfD in ihrem Antrag hintereinander 21 Kandidaten vorgeschlagen hat und damit fast die ganze 23-köpfige Fraktion, ging die Wahl danach weiter. Es wurde damit gerechnet, dass sich die Wahlen bis in den Abend ziehen könnten. Im elfköpfigen Präsidium ist die AfD mit zwei Abgeordneten vertreten und hat Anspruch auf einen dritten Platz.

Update, 18.35 Uhr

Nach einem fast vierstündigen Wahlmarathon hat der Brandenburger Landtag den Abgeordneten Rolf-Peter Hooge als dritten AfD-Vertreter in das Präsidium gewählt. Für den Parlamentarier aus Fürstenwalde/Spree (Oder-Spree) stimmten am Mittwoch in der Plenarsitzung 34 Abgeordnete, 29 stimmten gegen ihn und 16 enthielten sich. Zuvor waren 14 andere Kandidaten der AfD bei den geheimen Wahlen durchgefallen.

Der AfD steht das Vorschlagsrecht für drei Sitze im elfköpfigen Landtagspräsidium zu. Bereits in der konstituierenden Sitzung waren die AfD-Abgeordneten Andreas Galau und Steffen Kubitzki in das Gremium gewählt worden.

Abgeordnete der AfD-Fraktion sitzen während einer Abstimmung im Plenarsaal im Landtag.
Abgeordnete der AfD-Fraktion sitzen während einer Abstimmung im Plenarsaal im Landtag.  © Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Titelfoto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

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