AfD entscheidet: Umstrittener Richter Maier bleibt in der Partei

Die ehemalige Landeschefin Frauke Petry hatte den Parteiauschlussantrag gegen Maier angeregt.
Die ehemalige Landeschefin Frauke Petry hatte den Parteiauschlussantrag gegen Maier angeregt.  © DPA

Dresden - Der AfD-Landesverband Sachsen hat seinen Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Dresdner Richter und Bundestagsabgeordneten Jens Maier zurückgezogen.

Das bestätigte der amtierende Landesvorsitzende Siegbert Droese am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

Der Antrag war noch unter der inzwischen aus der AfD ausgetretenen früheren Bundes- und Landeschefin Frauke Petry beim Bundesschiedsgericht der AfD eingereicht worden. Grund waren Äußerungen des 55-Jährigen Juristen zu einem angeblichen deutschen "Schuldkult" und der Herstellung von "Mischvölkern" durch Zuwanderung.

Maier hat sich selbst als "kleiner Höcke" bezeichnet und wurde inzwischen in den Bundestag gewählt. Er gilt wie der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke als Vertreter des rechtsnationalen Flügels der Partei.

Die sächsische AfD-Basis hatte im März den damaligen Landesvorstand unter Petry bei einem Parteitag in Weinböhla (Landkreis Meißen) bereits vergeblich zur Rücknahme des Antrags gegen Maier aufgefordert.

"Am Montag wurde beschlossen, dass wir als Landesvorstand dem Beschluss des Parteitages, kein Ausschlussverfahren gegen Maier zu führen, befolgen", sagte Droese.


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