AfD eskaliert: Heftiges Wortgefecht im NRW-Landtag

Düsseldorf - Die Abstimmung über die Einsetzung eines Antisemitismus-Beauftragten eskalierte im NRW-Landtag zu einem hitzigen Wortgefecht. Auslöser einmal mehr: die AfD.

Der AfD-Vorsitzende Markus Wagner erregte die Gemüter im NRW-Landtag.
Der AfD-Vorsitzende Markus Wagner erregte die Gemüter im NRW-Landtag.  © DPA

Eigentlich sollte nur über einen gemeinsamen Antrag von CDU, FDP. SPD und Grünen abgestimmt werden. Der soll die Landesregierung auffordern, einen Antisemitismus-Beauftragten einzusetzen.

Im Bund und einigen Länder gibt es diesen Posten bereits. In NRW nicht, obwohl die Polizei im vergangenen Jahr 324 antisemitische Straftaten verzeichnete - neun Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Doch vor der Abstimmung entfachte die AfD-Fraktion die hitzig und aggressiv geführte Diskussion. Ihr Vorsitzender Markus Wagner warf den Regierungsparteien in Bund und Ländern vor, "massenhaft Antisemitismus zu importieren" und Juden-Hasser ins Land zu holen. "Noch mehr Kippa-Wegschlager und Juden-ins-Gas-Brüller brauchen wir nicht", sagte er.

Landtagsvizepräsident Oliver Keymes (Grüne) kritisierte daraufhin eine unerträgliche "pauschale Verhetzung von Gruppen, ohne sie zu benennen".

Integrationsminister Joachim Stamp warf der AfD vor: "Dass Sie nicht mal den Anstand haben zu schweigen, als ein Vertreter einer Partei, die das Zeitalter der Shoa (nationalsozialistischer Völkermord an den Juden) als Vogelschiss bezeichnet hat (TAG24 berichtete), das ist so erbärmlich, das ist nicht mehr zu fassen."

Im Anschluss wurde dann doch noch abgestimmt, und der Antrag mit den Stimmen aller fünf Fraktionen angenommen.

Titelfoto: DPA


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