Freundin verrät: So feiert Daniela Büchner das erste Weihnachten ohne Malle-Jens Top Irak ruft nach Deutschland geflüchtete Landsleute zur Rückkehr auf Top Wer eine alte Soundanlage hat, kann bis zu 500 Euro absahnen! 1.886 Anzeige So lief Stephanie Stumphs letzter Riverboat-Auftritt Top Egal, worauf Du stehst: So nimmt Dein Sexleben richtig Fahrt auf 14.039 Anzeige
512

Zum "Leid" der AFD: Verfassung bleibt ohne Leitkultur-Vermerk

Die Alternative für Deutschland wollte mit ihrem Antrag die Landesverfassung umschreiben. Doch sie wurden abgestraft.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.

Erfurt - Der Begriff der "Deutschen Leitkultur" wird nicht in die Landesverfassung aufgenommen. Gegen diesen Gesetzesentwurf (Tag 24 berichtete) der AfD-Fraktion stimmten alle anderen Landtagsfraktionen am Mittwoch.

Mit dem Gesetzesentwurf sollte die Verfassung im Freistaat um den folgenden Satz ergänzt werden: "Das Land schützt und fördert auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die deutsche Leitkultur als Grundlage der Gesellschaft und Ursprung der Traditionen, Regeln, Sitten, Tugenden und Gebräuche in Thüringen."

Laut dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller müsse man "denjenigen, die hier leben wollen und die nicht immer hier gelebt haben", vorschreiben, nach welchen Regeln sie sich in Deutschland zu verhalten hätten.

Vertreter von Linken, SPD, Grünen und CDU erklärten hingegen in ihrer Begründung, es sei nicht nötig, einen solchen Passus in die Landesverfassung einzufügen. "Das wäre eine hohle Rechtsnorm, eine hohle Regelung", sagte zum Beispiel der CDU-Abgeordnete Manfred Scherer.

Der Begriff der Leitkultur wird in politischen Diskussionen häufig im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration von Einwanderern verwendet.

Fotos: DPA/Symbolbild, DPA Symbolbild

Ex-Butler von Lady Di warnt Meghan Markle: "Bleib in Harrys Nähe!" Top Drama auf der Bundesstraße! Zweijähriges Kind verliert Eltern Top Panda-Fahrer (23) flüchtet vor Polizei und kracht in Streifenwagen Neu Mitarbeiter verstoßen gegen Vorschriften und lösen Feuer aus: 11 Tote! Neu Bist Du der neue Mitarbeiter für diese Firma in Frankfurt? 1.492 Anzeige Raumfahrtmission zum Merkur läuft voll nach Plan Neu Nach Ausschreitungen in Dortmund: Harte Geldstrafe für Hertha Neu Adventsaktion bei REWE: Hier kannst Du jeden Tag Gutscheine gewinnen! 9.045 Anzeige Willi und Jasmin Herren nach Suff-Schlägen: So war es wirklich Neu Mann entdeckt unglaublichen Besuch im Vorgarten Neu Radler (80) totgefahren: Geldstrafe für Lasterfahrer Neu Kapitän Gentner tritt nach Tod seines Vaters Auswärtsspiel an Neu Schwerer Unfall: Nach Tod des Pferdes verstirbt auch Kutscher Neu
Skrupellos und grausam: Demenzkranker Mann ausgetrickst und an Dusche gekettet Neu Bauarbeiter bekommt Schock seines Lebens, als er auf Bagger-Schaufel schaut Neu Vater ist stinksauer, als er sieht, was sein Sohn (4) im Adventskalender hat Neu Mann schüttet Schnee auf das Auto seines Nachbarn, dann kommt es noch wilder Neu
24-Jähriger nickt am Steuer ein und knallt gegen Laster: Seine Mitfahrer müssen dafür zahlen Neu Samantha Markle lästert wieder: Was Meghan diesmal falsch gemacht hat Neu Brutaler Raubmord: "Froschbande" muss lebenslang in den Knast Neu Betrunkene Frau verirrt sich in Hotel-Kühlschrank und erfriert Neu Kannibalen-Pärchen verarbeitet Frauen zu Pastete und verkauft diese Neu Was ist das? Spaziergänger findet merkwürdiges Tier an der Ostsee! Neu Spektakulär! Höchste Klatsche der Geschichte für Rapid: Austria mit Kantersieg! Neu Straßburger Anschlag: Verdächtiger soll in U-Haft! Neu Schock! Dieser "In aller Freundschaft"-Star verlässt "die jungen Ärzte" 1.073 Hammer-Duell in der Champions League! Bayern trifft auf Klopp 762 Update Peinliche Panne: Polizei sucht mit falschem Foto nach Betrüger 629 Horror-Sturz bei Weltcup-Abfahrt: So steht es um den Schweizer Ski-Star 1.003 Deutsche Umwelthilfe reicht Klagen für "Saubere Luft" ein 564 Navi lotst Urlauber mitten auf die Skipiste 1.307 Bis zu 5000 Euro Belohnung! Polizei sucht Zeugen von homophober Messerattacke 180 Prozess gegen Frauke Petry wegen Steuerhinterziehung ausgesetzt 1.145 Millionenschaden: Verwirrter Patient steckt Matratze in Krankenhaus in Brand 1.290 90.000 Euro! Besitzer des Terror-Lkws von Berlin auf Schaden sitzen gelassen 3.858 Dank und Hass: So reagiert die Bevölkerung auf die Messerattacke von Nürnberg 1.506 Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet Ermittlungen gegen Höcke ein 1.179 Mit 91 Jahren bei Bares für Rares: Er locht noch wöchentlich ein! 3.178 +++ Hammerlose für die deutschen Vereine in der K.-o.-Runde! +++ 2.597 Dreijährige wird vergewaltigt und kämpft um ihr Leben 9.018 Rechtsradikales Netzwerk bei der Polizei? LKA ermittelt 835 Update Jessi Cooper und Schwiegermama Marion über Brüste und Spieleabend 812 Vierjährige beim Spielen von Fernseher getötet 2.745 Hoch hinaus: Zu Weihnachten soll die Zugspitzbahn wieder fahren! 39 Sensation! Ältester Fürstenmord der Geschichte geschah vor 3846 Jahren in Mitteldeutschland 907 Streit in Asylunterkunft eskaliert: Frau kippt kochendes Wasser über 28-Jährige 1.787 "Fügt SPD schweren Schaden zu!" Vorstand will Sarrazin ausschließen 782 Update Trauer um Gentners Vater: Starb er an einem Aneurysma? 1.774 Zurück an den Ort des Grauens: Sophia Flörsch will wieder nach Macao 1.174