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Zum "Leid" der AFD: Verfassung bleibt ohne Leitkultur-Vermerk

Die Alternative für Deutschland wollte mit ihrem Antrag die Landesverfassung umschreiben. Doch sie wurden abgestraft.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.

Erfurt - Der Begriff der "Deutschen Leitkultur" wird nicht in die Landesverfassung aufgenommen. Gegen diesen Gesetzesentwurf (Tag 24 berichtete) der AfD-Fraktion stimmten alle anderen Landtagsfraktionen am Mittwoch.

Mit dem Gesetzesentwurf sollte die Verfassung im Freistaat um den folgenden Satz ergänzt werden: "Das Land schützt und fördert auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die deutsche Leitkultur als Grundlage der Gesellschaft und Ursprung der Traditionen, Regeln, Sitten, Tugenden und Gebräuche in Thüringen."

Laut dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller müsse man "denjenigen, die hier leben wollen und die nicht immer hier gelebt haben", vorschreiben, nach welchen Regeln sie sich in Deutschland zu verhalten hätten.

Vertreter von Linken, SPD, Grünen und CDU erklärten hingegen in ihrer Begründung, es sei nicht nötig, einen solchen Passus in die Landesverfassung einzufügen. "Das wäre eine hohle Rechtsnorm, eine hohle Regelung", sagte zum Beispiel der CDU-Abgeordnete Manfred Scherer.

Der Begriff der Leitkultur wird in politischen Diskussionen häufig im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration von Einwanderern verwendet.

Fotos: DPA/Symbolbild, DPA Symbolbild

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