Wurde eine junge Frau mit Absicht überfahren? Top Läufer (30) bricht bei Marathon zusammen und stirbt! Top Romy Schneiders 80. Geburtstag: Nach Schwarzers Doku redet ihr Ex-Mann Klartext Top Mann (45) stürzt aus Fenster und attackiert Arzt! Neu Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 2.640 Anzeige
512

Zum "Leid" der AFD: Verfassung bleibt ohne Leitkultur-Vermerk

Die Alternative für Deutschland wollte mit ihrem Antrag die Landesverfassung umschreiben. Doch sie wurden abgestraft.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.
Die AfD-Fraktion wollte einen Vermerk zur deutschen Leitkultur in die Thüringer Verfassung integrieren - doch die restlichen Fraktionen stimmten dagegen.

Erfurt - Der Begriff der "Deutschen Leitkultur" wird nicht in die Landesverfassung aufgenommen. Gegen diesen Gesetzesentwurf (Tag 24 berichtete) der AfD-Fraktion stimmten alle anderen Landtagsfraktionen am Mittwoch.

Mit dem Gesetzesentwurf sollte die Verfassung im Freistaat um den folgenden Satz ergänzt werden: "Das Land schützt und fördert auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die deutsche Leitkultur als Grundlage der Gesellschaft und Ursprung der Traditionen, Regeln, Sitten, Tugenden und Gebräuche in Thüringen."

Laut dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller müsse man "denjenigen, die hier leben wollen und die nicht immer hier gelebt haben", vorschreiben, nach welchen Regeln sie sich in Deutschland zu verhalten hätten.

Vertreter von Linken, SPD, Grünen und CDU erklärten hingegen in ihrer Begründung, es sei nicht nötig, einen solchen Passus in die Landesverfassung einzufügen. "Das wäre eine hohle Rechtsnorm, eine hohle Regelung", sagte zum Beispiel der CDU-Abgeordnete Manfred Scherer.

Der Begriff der Leitkultur wird in politischen Diskussionen häufig im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Zuwanderung und Integration von Einwanderern verwendet.

Fotos: DPA/Symbolbild, DPA Symbolbild

Stürmisch: "Fabienne" legt Bahn-Verkehr in Hessen lahm Neu Chethrin Schulze und Daniel Völz gemeinsam auf Oktoberfest gesichtet Neu Mit dieser Aktion bekommt Ihr garantiert neuen Schwung ins Bett 13.246 Anzeige Entscheidung in Sicht: Wird Maaßen doch nicht befördert? Neu Update Bluttat in der Innenstadt: Syrer geht mit Messer auf Passant los Neu So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 4.224 Anzeige Mädchen (15) wegen Mord an ihrer Mutter (†44) und Schwester (†19) verhaftet 4.101 Grausamer Verdacht: Tötete Mann seine Mutter mit Fön in der Badewanne? 726 Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter 1.091 Anzeige Mit einem Geheimnis macht Pietro Lombardi seinen Fans Mut 738 Ducato liegt in Straßengraben: Doch warum fehlt vom Fahrer jede Spur? 1.758 Frau entdeckt Schlange im Hinterhof, doch das ist nicht der größte Schock 2.714
Schreckliche Bilder: Tierquäler schneidet Welpe das rechte Ohr ab 1.018 Damit jeder Bescheid weiß: Jens Büchner lässt sich Ego-Tattoo stechen 1.185 Nach Pocahontas: Neuer Song und Album-Termin von AnnenMayKantereit 591 Versuchte Tötung auf St. Pauli: Tatverdächtiger festgenommen! 1.278
0:5! HSV rotiert sich gegen Regensburg ins Desaster 150 Nach Oktoberfest-Besuch: Betrunkener stürzt vor Zug auf Bahngleise 1.055 Wegen ihrer Hautfarbe? Mann würgt junge Frauen 2.123 Nach Eklat der BVB-Fans: TSG spricht von Mordaufruf gegen Hopp! 864 Mann (48) stirbt nach Wohnhausbrand in Weinheim 516 Ärzte schicken Mutter mit kranker Tochter (5) nach Hause: Kurz darauf stirbt die Kleine 3.298 Nun doch! Denisé Kappès zeigt Gesicht von Freund Tim 497 Erwarten "Schwiegertochter gesucht"-Ingo und seine Annika Nachwuchs? 2.080 Trennungsschock bei Robbie Williams: Sie brannte mit seinem Kumpel durch! 4.621 Bundesweite Fahndung! Wer hat diese Frau mit ihren Babys gesehen? 2.083 Drama bei Wiesn-Besuch: Frau trennt sich Finger ab 4.601 Trotz Sturmtiefs: Deshalb gab es beim Reeperbahn-Festival neuen Besucherrekord! 39 Burka-Verbot! Hier wollen die Bürger, dass die Verschleierung verhindert wird 4.557 Großkreutz unter Tränen: "Wollte mit Fußball nichts zu tun haben!" 1.017 Kaltes Wetter, aber Cathy Lugner macht uns heiße Gedanken! 1.639 FDP-Vize Kubicki hat genug von Maaßen-Debatte und SPD: "Es wird Zeit, die Wähler zu befragen" 831 Verkauft dieser Souvenir-Shop am Ballermann wirklich Hitler-T-Shirts? 2.266 Krass! Polizei stoppt illegales Autorennen von London nach Frankfurt 1.431 Hambacher Forst: Einige Tausend protestieren gegen Abholzung 808 Mädchen steigt aus Bus und wird von 79-Jährigem auf widerliche Weise angefasst 339 Bei diesem Hollywood-Star gerät Til Schweiger ins Schwärmen 773 Wie verrückt ist das denn? Darum baden Forscher Kraken in Ecstasy! 1.097 Sorge um Karl Lagerfeld: Mit diesem Auftritt schockt der Designer die Fans 4.594 Riesenzoff auf Schalke: Di Santo laut Tedesco "Respektlos!" 1.086 Schlag ins Gesicht, Biss ins Bein: 28-Jähriger verletzt mehrere Polizisten! 2.765 Nach Show-Desastern: Letzte Sendung für Kiwi auf dem Lerchenberg! 13.377 "Es ist sehr schwer gerade": Lilly Becker redet sich Frust von der Seele 1.720 "Verrückte Uvula": Stefanie Giesinger überrascht mit ungewöhnlichem Detail im Mund 1.307 Ernte auf ein Drittel geschrumpft: Jetzt werden Zwiebeln richtig teuer 1.402 "Rückschritt": Wäre Ausbau von Flüchtlingsunterkunft ein riesiger Fehler? 1.483 Brand in umstrittenem Ankerzentrum: Jetzt ermittelt die Polizei vor Ort 2.927 Tiefer in der Krise als gedacht? Wie steht es um den Modekonzern Gerry Weber wirklich? 167 Feuer-Drama! Zwei Tote bei Autounfall 5.627 Bald nur noch Steinmeier? Weitere Politiker haben keine Lust auf Essen mit Erdogan 2.273 Update