Menno! Ehrlich Brothers scheitern an dürren Models

3.128

Im DDV-Stadion: Der Kaiser kommt zum Höhepunkt!

7.200

37-Jähriger soll Frauen zur Prostitution gezwungen haben

420

Für eine "weihnachtliche Stimmung": Terrorsperren als Geschenke

1.899

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

90.839
Anzeige
23.236

Hat sie gelogen? Frauke Petry droht Knast!

Gerade hat die #AfD-Politikerin ihr fünftes Kind bekommen. Und doch könnte ihr schon bald Gefängnis drohen.
Hat Frauke Petry vor dem Wahlprüfungsausschuss gelogen? Das muss nun ermittelt werden.
Hat Frauke Petry vor dem Wahlprüfungsausschuss gelogen? Das muss nun ermittelt werden.

Dresden - Die AfD-Bundes- und Landesvorsitzende Frauke Petry steht weiter unter Meineids-Verdacht. Die Ermittlungen gegen ein anderes Mitglied des sächsischen AfD-Landesvorstandes wurden hingegen eingestellt.

Wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte, werde der Vorwurf des Meineides oder eines fahrlässigen Falscheides gegen Petry weiter geprüft. Dagegen habe man ihrem Vorstandskollegen Carsten Hütter kein strafbares Verhalten nachweisen können.

Hintergrund sind widersprüchliche Aussagen der beiden vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages im Zusammenhang mit der Aufstellung der Kandidatenliste der AfD zur Landtagswahl 2014.

Der Wahlprüfungsausschuss befasst sich bereits seit mehr als zwei Jahren mit dem Fall - bislang noch ohne Entscheidung. Der frühere Bautzener AfD-Kreisverbandschef Arvid Immo Samtleben hatte im September 2014 Beschwerde eingereicht, weil man ihn von der Liste gestrichen hatte, auf die er ursprünglich gewählt worden war.

Samtleben führte dies auf Intrigen innerhalb der AfD und den Umstand zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährt habe.

Beim Landesparteitag der AfD in Weinböhla singen Frauke Petry und Carsten Rütter die Nationalhymne.
Beim Landesparteitag der AfD in Weinböhla singen Frauke Petry und Carsten Rütter die Nationalhymne.

Im Zusammenhang mit diesen Darlehen hatten Petry und Schatzmeister Hütter vor dem Ausschuss unterschiedliche Angaben gemacht. Daraufhin waren zwei Strafanzeigen gegen Petry gestellt worden.

Die Staatsanwaltschaft hatte sich im Mai vergangenen Jahres zunächst gegen ein Ermittlungsverfahren entschieden. Ihre Begründung, dass der Wahlprüfungsausschuss keine zur Abnahme von Eiden zuständige Stelle im Sinne des Strafgesetzbuches sei, war jedoch kurz darauf von der Generalstaatsanwaltschaft kassiert worden.

Hütter sei der Vorwurf eines Meineides oder eines fahrlässigen Falscheides nicht nachzuweisen, teilte Oberstaatsanwalt Lorenz Haase nun mit. "Die Prüfungen betreffend der Beschuldigten Dr. Frauke Petry sind noch nicht abgeschlossen." Mit Hinweis auf das laufende Verfahren könnten aber "derzeit keine weiteren Auskünfte erteilt werden".

Sollte es zur Anklage und schließlich zu einer Verurteilung kommen, droht Petry in jedem Fall eine Freiheitsstrafe; bei Meineid nicht unter einem Jahr, in minder schweren Fällen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren. Die uneidliche Falschaussage wird mit Freiheitsstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren bestraft.

Fotos: DPA

Fußballstar Robinho: Neun Jahre Haft wegen Vergewaltigung

4.079

"Es wird dein Leben ruinieren!" Wer tut sich diese Tattoos an?

16.575

Kronprinzessin Victoria von Schweden scherzt sich durch Leipzig

1.156

Wuff! Darum leben Hundehalter länger

836

Katastrophen-Alarm nach Großbrand in Waffelfabrik

3.114

Atlantis für Zug-Fans: Nun soll die vor 165 Jahre versunkene Dampflok geborgen werden

271

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

88.028
Anzeige

14-Jähriger brennt beinahe Sporthalle nieder!

149

Bei neuer Bundesregierung: So teuer könnte der Diesel werden

3.960

Syrerin erleidet Totgeburt: Wachmann soll dafür 7 Jahre in den Knast

7.511

100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !

1.469
Anzeige

In Leipzig können Kinder bald auch abends zur Tagesmutti

2.005

Promis unterstützen diese Mörderin

2.993

Fiese Masche! Achtung vor falschen Polizisten

92

"Auspeitschen, fesseln!" TV-Sternchen schockt mit Sexbeichte

4.092

Tödlicher Unfall auf A6! War der Fahrer abgelenkt?

1.772

Würg! Einbrecher hinterlässt etwas unglaublich Widerliches

1.881

Harte Strafen nach Raubüberfall mit Millionenbeute

1.014

Betrunkener liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei und rammt Einsatzfahrzeug

144

Die verwahrlosten "Ritters"! Stadt plant nun Renovierung ihres Hauses

14.118

Kontrolleure ziehen dicken Fisch aus dem Verkehr

4.237

100.000 Euro! Für ihren großen Traum geht sie gerne anschaffen

4.131

Mitten auf Feldweg! Schizophrener sticht auf Spaziergänger ein

3.098

Junkie bricht in Schule ein und geht mit Eisenstange auf Beamte los

1.028

Kinder entdecken Frauenleiche im Wald

4.030
Update

Dönermann schlägt zu, weil Kunde seinen Spieß eklig findet

4.551

Strafanzeige gegen Berliner Stadtrat: Mit 1,44 Promille im Auto erwischt

230

Vermieter kündigt Höcke-Gegnern den Vertrag

9.950
Update

Schrecklicher Unfall: Rollstuhlfahrer von Truck erfasst

8.598

Olympia kann kommen! Franzose Bruno wird Deutscher

802

39 Jahre zu Unrecht im Gefängnis: 70-Jähriger frei

3.176

Neue verstörende Details: Ehemann schlägt Frau blutig und zündet sie an

1.221

Oma drückt Enkelin unter Rollator: "Schlimmer als ein Tier behandelt!"

3.260

Mama und Papa wollen nicht für Sohn bezahlen: Knast!

2.782

Irres Video: Deswegen wird David Alaba für schwul gehalten

1.664

In dieser Stadt fühlt sich ein seltener Speisepilz offenbar wohl

2.542

Mann tötet Ex, springt danach in den Tod

2.786

Wer in Shisha-Bars abhängt, muss mit heftigen Risiken rechnen

1.381

Mit einem Tor schafft Union Berlins U16, woran Thomas Müller scheiterte

1.165

Vor allem zu Weihnachten: Immer mehr Plagiate im Umlauf

541

49-Jähriger versenkt Luxusauto in See und flüchtet

1.724

Wolfsähnliche Kreatur springt aus Gebüsch und fällt Hund an

23.919

Ist die Wende schuld am Nazi-Terror?

2.103

Ach du Scheiße! Forscher verwandeln Hühnerkot in Kohle

580

War es Mord? Leiche von Vermisstem entdeckt

2.629

Wo ist Kai? Deutscher seit Monaten auf Mallorca verschwunden

2.315

Mord an Joggerin: Angeklagter hat Alkoholproblem

930

Weitere Mängel am Chaos-Flughafen BER bekannt geworden

1.472

14-Jähriger sticht Mann nieder und macht eiskalte Aussage bei der Polizei

5.932

Meint er das ernst? Jens Büchner postet Nacktfoto

5.284

Gerade noch gerettet: Baby auf Flüchtlings-Schlauchboot geboren

1.393

Blutige Selbstjustiz? 49-Jährige sticht Bekannten nieder

1.414

Geldstrafe für Muslim, weil er nicht für Richterin aufstehen wollte

3.792

Kurios: Trainer erfährt aus der Zeitung, dass er gefeuert wurde

2.358