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AfD macht sich bei Bürgerschaftssitzung in Hamburg zum Gespött

Bürgerschaft berät über Kulturetat - Empörung über AfD-Vorschläge

Bei den Haushaltsberatungen über den Kulturetat in der Hamburgischen Bürgerschaft stieß die AfD mit einer Forderung auf besonders großes Unverständnis.
Hamburg - In den kommenden Jahren soll der Haushalt der Innenbehörde deutlich angehoben werden. Bei den Haushaltsberatungen verteidigten SPD und Grüne am Mittwoch ihren Entwurf für den Kulturetat in 2019/2020, die AfD stieß dagegen mit einer Forderung auf großes Unverständnis.
 Der Politiker Alexander Wolf (AfD) spricht während der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.
Der Politiker Alexander Wolf (AfD) spricht während der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft.

Der Entwurf für den Doppelhaushalt setze "eine Reihe wichtiger Akzente", erklärte SPD-Politikerin Isabella Vértes-Schütter am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft.

René Gögge von den Grünen verwies darauf, dass der Anteil des Kulturetats am Gesamthaushalt bereits zum zweiten Mal in Folge steige: "Das hat es in dieser Stadt selten so gegeben." Der Kulturbehörde stehen laut Senatsentwurf 329,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Dietrich Wersich, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, attestierte Hamburg hingegen in einzelnen Bereichen einen "großen Nachholbedarf" und forderte unter anderem die Einrichtung eines privaten Theater-Fonds. Hamburg habe den Anspruch, eine Kulturmetropole im Norden zu sein, so Wersich: "Da ist noch Luft nach oben."

Der FDP-Abgeordnete Jens Meyer forderte eine bessere Finanzierung der Stadtteil-Kultur. Linken-Politiker Norbert Hackbusch sieht "wesentliche Bereiche unserer Kulturlandschaft strukturell unterfinanziert" - etwa in der Bildenden Kunst oder der Museumslandschaft.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Wolf kritisierte, Geld aus dem Haushalt dürfe nicht verwendet werden, um "die kulturelle Identität der Migranten zu fördern" und forderte die "komplette Streichung" einzelner interkultureller Projekte.

Kultursenator Carsten Brosda (SPD) entgegnete, er habe selten ein "derartig fundamentales Missverständnis dessen, was Kultur in einer Gesellschaft ausmacht", gehört. Dafür gab es, außer von der AfD, lauten Applaus von allen Fraktionen.

Kultursenator Carsten Broda (SPD) kritisierte die Aussage von Alexander Wolf.
Kultursenator Carsten Broda (SPD) kritisierte die Aussage von Alexander Wolf.

Fotos: DPA

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