Rechtsradikal oder rechts-konservativ? So tickt die AfD im hessischen Landtag 179
Luke Mockridge: Das hat er mit Bundeskanzlerin Merkel vor Top
Gefährlicher neuer Trend? Was Mädchen jetzt für vollere Lippen machen Neu
Polizist rettet süßes Vögelchen: Tier bedankt sich auf ganz eigene Art Neu
Fernando Ricksen ist tot: Fußballprofi verliert Kampf gegen unheilbare Krankheit Neu
179

Rechtsradikal oder rechts-konservativ? So tickt die AfD im hessischen Landtag

Studie zur AfD-Fraktion im hessischen Landtag

Wie ist das Wirken der AfD-Fraktion im hessischen Landtag einzuschätzen? Eine Studie zu diesem Thema liegt nun vor.

Marburg/Wiesbaden - Die Initiativen der AfD im hessischen Landtag drehen sich einer Studie zufolge regelmäßig um die Themen Migration, Ausländer und Asyl.

Das Foto vom 19. August 2018 zeigt Robert Lambrou, den AfD-Fraktionschef im hessischen Landtag.
Das Foto vom 19. August 2018 zeigt Robert Lambrou, den AfD-Fraktionschef im hessischen Landtag.

Fast ein Viertel ihrer parlamentarischen Anfragen beziehen sich darauf, wie aus der Untersuchung des Marburger Extremismusforschers Benno Hafeneger und Hannah Jestädt hervorgeht.

Außerdem tauchten entsprechende Fragestellungen auch zu anderen Themenbereichen sowie in Debattenbeiträgen auf. Die Autoren sehen eine "migrationspolitische Themenfixierung" der AfD.

Die Anfragen und Anträge zur Migrationspolitik seien zwar "vielfach harmlos und wenig aggressiv" formuliert und in mehr "technischer Diktion" gehalten, so die Forscher.

"Zugleich sind die Anfragen mit einem Subtext verbunden, der ein aus Sicht der AfD zentrales politisches Thema aufnimmt, Unterstellungen formuliert, Vermutungen und vermeintliche Probleme sowie angeblich gefährliche Entwicklungen sowie die Kosten aufzeigen und öffentlich machen soll."

Die Studienmacher nahmen 80 Kleine und eine Große Anfrage sowie 38 Anträge der AfD-Landtagsfraktion unter die Lupe. Deren Analyse zeige, dass ein breites Themenspektrum aufgegriffen werde, es zugleich aber "ideologische Zentren" gebe.

AfD zog mit 13,1 Prozent in hessischen Landtag ein

Die AfD erzielte bei der letzten Landtagswahl in Hessen 13,1 Prozent (Symbolbild).
Die AfD erzielte bei der letzten Landtagswahl in Hessen 13,1 Prozent (Symbolbild).

In 19 Anfragen sowie zwei Anträgen geht es um Migration, Ausländer und Asyl.

Auch in anderen Bereichen wie Bildung oder Gesundheit scheinen diese Themen durch, schreiben die Forscher vom Institut für Erziehungswissenschaft der Uni Marburg in ihrer Studie "AfD im Hessischen Landtag – Eine erste Zwischenbilanz".

Ein weiteres knappes Viertel der Anfragen – 18 – sowie sieben Anträge beziehen sich auf die Themen Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie. In acht Anfragen und vier Anträgen beschäftigt sich die AfD-Fraktion außerdem mit der Bildungspolitik. Zu den weiteren Themen gehören Sicherheit, Kommunales, Klima oder die EU.

Die Forscher schreiben weiter, dass es sich bei der AfD im Landtag um einen mehr "parlamentsorientierten" Fraktionstypus handele, der "zwischen moderat-aggressiv und populistisch-nationalistisch agiert". Der Partei- und Fraktionsspitze in Hessen scheine es zu gelingen, "die unterschiedlichen Strömungen zu integrieren und der Partei mehrheitlich ein mehr rechts-konservatives/populistisches Profil zu geben".

AfD-Fraktionschef Robert Lambrou sagte, die Partei beschäftige sich mit den verschiedensten Themen und nehme zu allen wesentlichen Bereichen Stellung. Der Fokus liege auf Sachthemen. "Eine Übergewichtung auf migrationspolitische Themen ist aus unserer Sicht nicht erkennbar." Dieses Thema sei allerdings wichtig. Lambrou, der in der Studie Vorurteile sah, bezeichnete die Ausrichtung von Landesverband und Fraktion als bürgerlich-konservativ.

Die AfD hat bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst 13,1 Prozent der Stimmen geholt und zog damit erstmals in das hessische Parlament ein.

Fotos: Boris Roessler/dpa , dpa/Fabian Sommer, Boris Roessler/dpa, Fabian Sommer/dpa

Dieses Bremer Möbelhaus startet großen Ausverkauf wegen Umbau 3.459 Anzeige
Erling Braut Haaland mit Gala: "Norwegische Bestie" trifft ohne Ende Neu
"Love Island"-Julia im Pech! Schnappt ihr Samira jetzt den Traummann weg? Neu
Großer Abverkauf! In diesem Zelt gibt's ab sofort Technik so günstig wie nie 6.623 Anzeige
Diesen Beruf hatte sein Großvater! Max Herre würdigt Werke mit Ausstellung Neu
Fabio Wibmer: Wer ist dieser verrückte Biker überhaupt? Neu
Für kurze Zeit: Hier könnt Ihr viele Fahrzeuge super günstig leasen! 10.147 Anzeige
Konzert-Hammer: Geht Till Lindemann mit Solo-Projekt auf Tour? Neu
Nach mehrfacher Vergewaltigung: Polizei verlangte Unfassbares vom Opfer Neu
Wer einen Job sucht, sollte morgen ins Dynamo-Stadion gehen! 10.930 Anzeige
Fall Metzelder: darum übernimmt nun die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Neu
Eintracht-Kicker da Costa verklagt eigene Mutter: Kaum zu fassen, wieso 1.106
Todes-Drama auf A2! Lastwagen kracht in Stauende, zwei Männer sterben 5.046 Update
ROCK ANTENNE Hamburg schickt Euch zum Alice Cooper-Konzert 3.553 Anzeige
Beauty-Bloggerin (49): Kosmetik-Hersteller erfüllt letzten Wunsch 1.239
Unfassbares Video: Fußballer mitten im Spiel vom Blitz getroffen 1.792
Alles muss raus! Wegen Umbau gibt's hier Technik so günstig wie noch nie! 6.531 Anzeige
Makabrer Rentenbetrug: Sohn lebte mit Leiche seiner Mutter zusammen 1.129
Lothar Matthäus über RB Leipzig und Salzburg: "Wunderschöne Geschichte" 1.336
Hier ist der Verkauf von E-Zigaretten jetzt komplett verboten 1.847
Mats Hummels bringt Jogi Löw mit weltklasse Leistung in Erklärungsnot 1.625
Vereinsloser Ex-Nationalspieler protzt: "Außer Bayern und BVB könnte ich jedem Team helfen" 3.117
Mutter zwang Kinder, im Rollstuhl zu sitzen: Prozess wird immer skurriler 1.480
Männer trinken zu lange an Flughafen-Bar, dann kommen sie auf eine dumme Idee 1.440
Heißer GZSZ-Sex: Werden Katrin und Nihat ein Paar? 2.780
Gabelstapler-Fahrer wird unter Holzpellets begraben und stirbt 130
Sorge um Jan Fedder: Er fällt wochenlang beim "Großstadtrevier" aus 1.076
"Honigbär" gefunden: Hinter dieser süßen Botschaft, steckt eine traurige Liebesgeschichte 946
Razzia bei KMN Gang in Dresden: Ermittler werden fündig 12.985
Mann stößt sich den Kopf, Jahre später muss er mit diesem Resultat leben 11.567
"So ein geiler Typ": YouTuber Exsl95 tanzt und die Fans drehen durch! 1.533
Junge (15) klaut Roller, kurz darauf ist er tot 3.160
Porno-Alarm im "Zoo der Minis"! Facebook sperrt Werbeanzeige 1.046
Vater tötet Frau und vier Kinder: Was er dann mit den Leichen anstellt, macht fassungslos! 4.959
"Aktenzeichen XY": Neue Hinweise zu Raubüberfall in Leverkusen? 116
"Love Island": Sachsen-Lisa hat endlich Erfolg im Bett 4.192
Schwerer Unfall auf der A7: Polizei kämpft mit Gaffern und fehlender Rettungsgasse 3.909
Horror-Crash! Zwei Menschen sterben noch an der Unfallstelle 2.177 Update
Hartz-IV-Empfänger bekommen mehr Geld! 5.319
Lebensgefahr! Rossmann ruft Duschgel für Kinder zurück! 2.552
Tom Buhrow steigt auf zum ARD-Chef 106
Hammer beim DFB: Manuel Neuer denkt an Rücktritt aus National-Elf! 4.182
Sorge um Karel Gott: Wie schlecht geht es ihm wirklich? 3.116
Meinung: AfD-Unterstützerin Erika Steinbach ist menschenverachtend 4.201
"Bachelor in Paradise": Nun ist klar, wann die Single-Resterampe startet 1.290
L'Oreal-Chef gibt Interview und sorgt mit Aussagen für Kritik 1.039
Adam und Eva wären hier geblieben! So witzig wirbt Brandenburg um neue Bewohner 1.147
Die Geschichte dieses Hundes wird Euch alle zu Tränen rühren 57.461
24-Stunden-Streik: NDR kündigt Änderungen im TV-Programm an 149
Kai Havertz bekommt satte Gehaltserhöhung! Heimliche Verlängerung bei Bayer? 571
Lebenslange Haft für Mörder von Tramperin Sophia L. aus Leipzig 1.634