AfD-Listendebakel: Parteien lästern über U-Ausschuss

Dresden - Die unendliche Geschichte um die Kürzung der AfD-Kandidatenliste bei der Landtagswahl: Am Mittwoch soll der Landtag auf AfD-Antrag dazu einen Untersuchungsausschuss einrichten. Der soll laut AfD Sachsen klären, ob Staats- und Bundesregierung die Entscheidung des Landeswahlausschusses beeinflusst haben.

Landeswahlleiterin Carolin Schreck (57): Warum sie ins Amt kam, und das nur befristet, will die AfD ebenfalls untersuchen.
Landeswahlleiterin Carolin Schreck (57): Warum sie ins Amt kam, und das nur befristet, will die AfD ebenfalls untersuchen.  © dpa/Sebastian Willnow

Die Einsetzung gilt als sicher, es reichen die Stimmen der AfD. Der Landeswahlausschuss hatte wegen formaler Fehler nur 18 statt 61 Listenplätze genehmigt, das Verfassungsgericht ließ dann aber 30 zu.

Die AfD wähnt sich auf der Spur einer großen Verschwörung. Sie will sogar untersuchen, warum der frühere Landeswahlleiter kurz vor dem Superwahljahr sein Amt niederlegte, "um seiner Frau in deren Kaffeerösterei auszuhelfen". Seitdem ist Carolin Schreck (57) Landeswahlleiterin.

Die anderen Parteien sprechen von "Farce" und "großer Selbstbeschäftigung": Die AfD wolle öffentlichkeitswirksam von der eigenen Unfähigkeit ablenken, eine Liste aufzustellen.

Alle anderen Parteien hätten das geschafft. CDU und Linke kritisierten, dass sich zwei Gremien gleichzeitig, nämlich auch noch der eigentlich zuständige Wahlprüfungsausschuss, mit dem AfD-Listendesaster beschäftigen sollen.

Grünen-Fraktions-Vize Valentin Lippmann (28) lästerte, warum die AfD nicht auch noch gleich die Demission von Innenminister Ulbig oder den Wechsel an der Spitze des Bundespräsidialamtes als Teil der Verschwörung ansehe. "Oder ob man möglicherweise nicht auch noch den Papst laden möchte?"

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