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AfD prangert nach Hinweis über Petz-Portal Antifa-Aufkleber in Schule an

Hamburger Schulbehörde entfernt linke Aufkleber an Schule

Die Hamburger Schulbehörde hat an der Max-Brauer-Schule mutmaßlich linksextreme Aufkleber entfernt. Auslöser der Aktion war der Lehrer-Pranger der AfD.

Hamburg - Die Hamburger Schulbehörde hat sich erneut von der AfD treiben lassen.

Die AfD fügte der Kleinen Anfrage Fotos von Aufklebern auf einer Schultür bei. (Fotomontage)
Die AfD fügte der Kleinen Anfrage Fotos von Aufklebern auf einer Schultür bei. (Fotomontage)

Es ging um Aufkleber und Flyer der vom Verfassungsschutz beobachteten "Antifa Altona Ost" und anderer Gruppen.

In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion teilte der Senat mit, dass die Schulaufsicht die Leitung der Altonaer Max-Brauer-Stadtteilschule aufgefordert habe, gegebenenfalls in den Schulräumen vorhandenes "Material" zu entfernen, "das mit dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule nicht zu vereinbaren wäre".

Die AfD hatte der Kleinen Anfrage Fotos von Aufklebern, Flyern und Plakaten in dem Schulgebäude beigefügt, auf denen unter anderem auch auf den Fridays-for-Future-Klimastreik und eine GEW-Veranstaltung zur Gefährlichkeit der Antifa hingewiesen wurde.

Die AfD sehe auch darin einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot, sagte der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der Fraktion, Alexander Wolf, am Donnerstag.

Erhalten hatte die AfD die Hinweise über ihr umstrittenes Schul-Meldeportal.

Mehr als 120 Hinweise über das Melde-Portal

Kinder lernen in einem Klassenzimmer. (Symbolbild)
Kinder lernen in einem Klassenzimmer. (Symbolbild)

Das Thema Antifa stelle an der Max-Brauer- und der Ida-Ehre-Schule "ein gehöriges Problem" dar, sagte Wolf. Dies gehe aus den insgesamt mehr als 120 "ernstzunehmenden Hinweisen" hervor, die bisher über das Meldeportal der Fraktion eingegangen seien, das vor gut einem Jahr online ging.

22 Anfragen habe seine Fraktion an den Senat gerichtet. "Nicht alle haben eine Bestätigung der Schulbehörde ergeben, dass ein Verstoß vorliegt. Aber mehr als die Hälfte."

Nach den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule, wo die Schulaufsicht in den Frühjahrsferien unter anderem Anti-AfD- und Antifa-Altona-Ost- Sticker entfernen ließ, sei der Fall an der Max-Brauer-Schule besonders "krass", sagte Wolf.

Zudem gebe es Hinweise, dass von Lehrkräften bei den Schülern ein "Meinungsdruck" erzeugt werde, an Demonstrationen wie dem Klimastreik teilzunehmen. Außerdem hätten Antifa-Mitglieder "unter den Augen des Schulleiters" bei der GEW-Veranstaltung "gegen verfassungsmäßige Grundrechte gehetzt".

Erneut wandte Wolf sich gegen Vorwürfe, dass es sich bei dem Portal um ein "Petz- oder Denunziationsportal" handele.

"Ich hoffe sehr, dass (Schulsenator) Ties Rabe (SPD) den Angriffen aus dem politisch linken Lager standhält und weiterhin gegen Verstöße der Neutralitätspflicht vorgeht."

Fotos: Screenshot/AfD Hamburg, Montage: dpa/Philipp Schulze, Screenshot/AfD Hambu, dpa/Philipp Schulze

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